Ein österreichischer Ex-Bürgermeister der sagte, dass Journalisten und Juden gehängt werden sollten, wird für seine Hassrede nicht vor Gericht gestellt, teilt die zuständige Staatsanwaltschaft mit.
Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft von Krems an der Donau, einer Gemeinde 35 Kilometer östlich von Wien sagte, dass gegen Karl Simlinger, den ehemaligen Bürgermeister der Gemeinde Gföhl, kein Strafverfahren eröffnet wird.
Die Begründung: Er hat die Erklärung gegenüber einer Gruppe abgegeben die zu klein war, um ihn wegen Anstiftung zum Hass anzuklagen, berichtete die Nachrichten-Website Heute.at.
Simlinger (Foto), hatte sein Amt als Bürgermeister im Dezember abgegeben, nachdem die Medien seine Aussage publik machten, die er während einer Bürgerversammlung gemacht hatte.
„Mir gehen die Scheiß-Asylanten sowieso am Oasch vorbei, aber schuld sind die Pressefritzen, die gehören aufgehängt, de san wia de Juden!“
„Mir gehen die Scheiß-Asylanten sowieso am A….. vorbei, aber schuld sind die Journalisten. Die sollten aufgehängt werden, sie sind wie die Juden“, wurde er zitiert.
Simlinger verweigerte zunächst einen Rücktritt, gab aber nachdem die Forderung größere Kreise zog eine Erklärung ab, in der er seinen Rücktritt vom Amt des Bürgermeister bestätigte.
„Es war nicht meine Absicht, Anstoß zu erregen und ich entschuldige mich vorbehaltlos“, schrieb er in der Erklärung.
Redaktion Israel-Nachrichten.org
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