Monopoly im Nahen Osten: Gehen Sie zurück auf „START“!

1967 Khartum-Resolution, die „Drei Neins“ zu Israel

NO peace with Israel – Kein Frieden mit Israel

 NO recognition of Israel – Keine Anerkennung Israels

NO negotiations with Israel – Keine Verhandlungen mit Israel

 

1991 fanden die ersten bilateralen Gespräche zwischen Israel und einer palästinensisch-jordanischen Delegation in Madrid statt.

 

1993 Verträge von Oslo I

         – Anerkennung Israels durch die Palästinenser

         – Anerkennung  der PLO als Vertragspartner für Friedensverhandlungen durch Israel

         – Die PLO hebt die Vernichtungspläne für Israel, die  in  der Charta festgeschrieben sind, formal auf, de facto wurden sie nie aus der  Charta entfernt.

 

1994 Friedensvertrag Israel-Jordanien, der bis heute hält.

 

1994 Weitgehende Übertragung von Verantwortlichkeiten von Israel an die PA:

         – Erziehung und Kultur

         – Sozialwesen

         – Gesundheit

         – Steuerrecht

        

1995 Oslo II legte dann unter anderem die ABC Zonen im WJL fest:

         – Zone A: ca.  3% volle palästinensische Kontrolle über Ziviles und Sicherheit

         – Zone B: ca. 27% volle palästinensische Kontrolle über Ziviles, Sicherheit,

           Baurecht, die jeweilige Planung gemeinsam mit Israel

         – Zone C: ca. 70% volle israelische Kontrolle über Ziviles 
           und Sicherheit

         – Darüberhinaus gab es Übertragungen der Verantwortlichkeit an die PA´in den Bereichen:    

           Arbeit, Handel und Industrie, Gas, Benzin, Versicherungen, Post, Statistik, Landwirtschaft, kommunale Verwaltung

 

1998 Wye Abkommen

         – Rückzug  Israels aus weiteren 13% (gegenüber Oslo II) der Gebiete

           innerhalb von 3 Monaten

         – Transfer von 14% aus Zone B in Zone A

         – Weiterer Ausbau im Bereich Handel und Verkehr

         – Änderung der PLO Charta

         – Verstärkter Kampf gegen den Terrorismus gegen Israel

 

2000 Camp David II

          Diesmal war es Präsident Bill Clinton, der versuchte, gemeinsam mit  Jassir Arafat und PM Ehud Barak in Camp David den Gordischen Knoten zu zerschlagen. An den Themen hatte sich – selbstverständlich – nichts geändert.

          Trotzdem scheiterten die Verhandlungen an den folgenden Punkten:

 

10% des Gesamtgebietes des WJL sollten bei Israel bleiben (mehrheitlich   Siedlungsblöcke mit 69 Orten, in denen 85% der jüdischen Bewohner im WJL lebten = auf Basis der damaligen Zahlen)

 

Ein entsprechendes Gebiet sollte im Bereich des Negev dem Staat Palästina zugeschlagen werden.

 

Weitere 10% des Gebietes im WJL sollten für 20 Jahre unter israelischer Kontrolle bleiben (Sicherheit im Jordantal, allgemeine Infrastruktur)

 

Die Übergabe der Hoheit über einen Großteil von Ostjerusalem und die Verwaltung des Tempelberges waren, in den Augen der Palästinenser, nicht ausreichend, um die Souveränität Ostjerusalems zu sichern.

 

Die Beibehaltung der jüdischen Hoheit der Klagemauer, des einzigen jüdischen Heiligtums, war für sie inakzeptabel, weil diese aus ihrer Sicht einen Teil der palästinensischen Kultur und Geschichte darstelle.

 

Das Rückkehrrecht der Flüchtlinge bedurfte in den Augen Arafats weitgehenderer Zusagen. Ein „sinnvoller Friedensvertrag müsse auf die Zukunft dieser Menschen Rücksicht nehmen“.

 

Als Folge der gescheiterten Verhandlungen kam es zu einem deutlichen Rechtsruck in der israelischen Regierung. Ariel Sharon löste Ehud Barak ab, diese Wahlen markieren das (vorläufige) Ende der links-sozialistischen Regierungen in Israel.

 

2002  Arabische Friedensinitiative I

          Auf Bestreben des  saudischen Königs Abdulla erklärt sich die Arabische Liga bereit, Israel anzuerkennen und die Beziehungen zwischen den islamischen Staaten und Israel zu normalisieren. Voraussetzung ist, dass Israel sich aus allen 1967 eroberten 
          Gebieten zurückzieht.
          (i.e. Golan, WJL, Ostjerusalem, Gaza, Sinai)

          Anerkennung Ost Jerusalems als palästinensische Hauptstadt

          Rückkehrrecht der im Jahr 1948 geflohenen Palästinenser nach Israel

 

2008  Am 16. September kam es zu einem außergewöhnlich Erfolg versprechenden Treffen zwischen dem israelischen PM Ehud Olmer und dem Chef der PA,   Dr. Mahmoud Abbas. 
           Spät in der Nacht präsentierte Olmert die Vorschläge, die er den Palästinensern gemacht hatte:

– Übergabe der Hoheit über den Tempelberg an die Palästinenser

– Die zukünftige Verwaltung der „kritischen“ Stätten in Jerusalem sollte   von den fünf Staaten: Saudi Arabien, Jordanien, Palästina, den USA und Israel gemeinsam übernommen werden

– Endgültige Definition der Grenzen des Staates Palästina

– Bau eines Transittunnels zwischen Gaza und dem WJL

– Rückkehr von 5000 palästinensischen Flüchtlingen nach Israel innerhalb von fünf Jahren

Die Originalkarte wollte Olmert erst dann an Abbas übergeben, wenn der sie als Zeichen der Akzeptanz unterschrieben hätte. Daher zeichnete Abbas nach seiner Rückkehr nach Ramallah die Karte quasi als Gedächtnisprotokoll auf dem offiziellen Papier der PA nach.

 

Der Olmert Plan als Erinnerungsprotokoll