Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag entschied, dass der Generalstaatsanwalt Fatou Bensouda zuständig ist, eine strafrechtliche Untersuchung gegen Israel und die Palästinenser wegen Kriegsverbrechen einzuleiten, die angeblich im Westjordanland, im Gazastreifen und in Ostjerusalem stattgefunden haben sollen.
Dieser Schritt folgt einem Gerichtsurteil, mit dem Palästina als Vertragsstaat des Römischen Statuts anerkannt wurde, und daher hat der Staatsanwalt die Befugnis, im umstrittenen Gebiet eine Untersuchung einzuleiten.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu verurteilte am Samstag das Urteil: „Wenn der IStGH Israel wegen gefälschter Kriegsverbrechen untersucht, ist dies reiner Antisemitismus“, sagte er in einem eindringlichen englischsprachigen Video, das von seinem Büro gesendet wurde.
IN-Redaktion
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