Die Knesset wird voraussichtlich am Sonntag abstimmen, um die Geldstrafen für Verstöße gegen die laufende Corona-Sperrung zu erhöhen. Ein Schritt, der darauf abzielt, die Unterstützung für eine Regierungsentscheidung zur Verlängerung der Sperrung um eine weitere Woche sicherzustellen.
Knesset-Sprecher Yariv Levin (Likud) gab am Freitag bekannt, dass die Knesset am Sonntagnachmittag um 14.00 Uhr zusammentreten wird. Es geht um Überlegungen und Abstimmungen über einen Gesetzentwurf von Blau und Weiß, der die Höhe der gegen Einzelpersonen, Unternehmen und Institutionen verhängten Geldbußen erhöhen würde, die gegen die Corona-Sperrung verstoßen.
Sobald das Gesetz verabschiedet ist, wird Verteidigungsminister Benny Gantz (Blau und Weiß) seine Opposition gegen eine Regierungsresolution fallen lassen, die die Sperrung um eine weitere Woche verlängert.
Am Freitag zuvor hatte Gesundheitsminister Yuli Edelstein (Likud) die blau-weiße Partei wegen ihrer Weigerung, eine Verlängerung der Sperrung ohne Erhöhung der Geldbußen zu unterstützen, kritisiert.
Edelstein warnte davor, dass die Pandemie ohne eine Verlängerung der Sperrung in Israel „außer Kontrolle“ geraten würde.
IN-Redaktion
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