Die Knesset wird am heutigen Mittwoch über eine Resolution von Yesh Atid abstimmen, um die Knesset aufzulösen und Israel möglicherweise in anderthalb Jahren in die vierte Wahlrunde zu schicken.
In einem letzten Versuch dies abzuwenden sagte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, dass seine Likud-Fraktion gegen einen Beschluss zur Auflösung der Knesset stimmen würde, und forderte auch Blau und Weiß, seinen Hauptkoalitionspartner, dazu auf.
Während eines Besuchs bei der National Coronavirus Enforcement Authority am Dienstag sagte er, der Likud werde am Mittwoch gegen die Auflösung der Knesset und „für die Einheit“ stimmen.
„Ich fordere Benny Gantz auf, die Knesset zu vereinen und nicht zu zerstreuen“, erklärte er.
Die Knesset wird am Mittwoch über eine Resolution von Yesh Atid abstimmen, um die Knesset aufzulösen und Israel möglicherweise in anderthalb Jahren in die vierte Wahlrunde zu schicken.
Ein Gesetzentwurf zur Auflösung der Knesset würde drei Stimmen im Knesset-Plenum und drei Stimmen im Knesset-Hauskomitee erfordern, um Gesetz zu werden. Die Abstimmung am Mittwoch ist die Anfangsphase.
„Wir brauchen jetzt keine Wahlen. Wir haben Erfolge in der Hand, wir haben echte Anstrengungen unternommen, um die [Corona] -Ansteckung zu reduzieren und allen israelischen Bürgern Impfstoffe zu bringen, Unternehmen und Bürgern mehr Unterstützung zu bieten – wir müssen alles gemeinsam tun“, erklärte Netanyahu.
Von Anfang an hat sich die Regierung über fast alle Fragen gestritten, und die aktuelle Frage ist in erster Linie der Zeitpunkt der Verabschiedung des Haushaltsplans 2021.
Die meisten politischen Experten sagen, dass Israel auf die eine oder andere Weise wieder auf die vierte Wahlrunde zusteuert.
Wahlen während der Pandemie werden sich als äußerst herausforderndes Unterfangen erweisen und können bis zu drei Tage dauern.
Umfragen zeigen, dass Netanyahus Likud mit etwa 30 Sitzen an der Spitze liegt, während Blau und Weiß den größten Teil seiner Macht verloren haben und etwa 10 Sitze haben.
Von Aryeh Savir, (TPS)
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