Israel überweist der PA über 1 Milliarde US-Dollar

Israel hat mehr als 1 Milliarde US-Dollar an Geldern freigegeben, die der Palästinensischen Autonomiebehörde vorenthalten wurden.

„Die israelische Regierung überweist alle finanziellen Gebühren in Höhe von drei Milliarden und 768 Millionen Schekel nach der Freigabe auf das Konto der Palästinensischen Autonomiebehörde“, schrieb der Minister für zivile Angelegenheiten der PA, Hussein al-Sheikh, auf Twitter und verwies auf Steuern, einschließlich Zollsteuern die der jüdische Staat im Auftrag der PA sammelt.

Im Mai stellte die Palästinensische Autonomiebehörde die Koordinierung mit Israel ein. PA-Chef Mahmoud Abbas sagte, dies sei eine Reaktion auf die israelischen Pläne, die Souveränität über Teile von Judäa und Samaria anzuwenden.

Israel stellte später seine Annexionspläne zurück, als Gegenleistung für ein im August angekündigtes Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Als die PA die Zusammenarbeit mit Israel stoppte, akzeptierte sie auch nicht mehr die Übertragung von Steuern – insbesondere Zöllen -, die Israel in seinem Namen erhoben hatte.

Anfang der Woche teilte ein israelischer Beamter AFP unter der Bedingung der Anonymität mit, dass das „Sicherheitskabinett die Überweisung des Geldes an die PA genehmigt“ habe, ohne den Betrag anzugeben.

Der Premierminister der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Shtayyeh, sagte am Montag, die Palästinenser hätten „Anspruch“ auf die Mittel, um den Druck auf die Wirtschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde angesichts einer schweren Haushaltskrise zu verringern.

Ohne dieses Einkommen musste die PA die Gehälter ihrer Beamten kürzen, zu einer Zeit, als die palästinensische Wirtschaft begonnen hatte, sich mit den Auswirkungen der neuartigen Coronavirus-Pandemie auseinanderzusetzen.

IN-Redaktion

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