USA erklären BDS-Bewegung als „antisemitisch“

US-Außenminister Mike Pompeo sagte am Donnerstag, dass die US-Regierung die Boykott, Veräußerung und Sanktionen-Bewegung gegen Israel für antisemitisch erklärt und versuchen wird, die Bundesmittel für jede Gruppe zu kürzen, die sie unterstützt.

Auf einer Pressekonferenz in Jerusalem nach Gesprächen mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sagte Pompeo, dass die Entscheidung des US-Außenministeriums „bedeutet, dass wir die globale BDS-Kampagne gegen Israel als antisemitisch betrachten werden“.

„Wir werden sofort Schritte unternehmen, um Organisationen zu identifizieren, die sich an hasserfüllten BDS-Verhaltensweisen beteiligen, und die Unterstützung der US-Regierung für solche Gruppen zurückziehen“, sagte Pompeo. „Wir wollen mit allen anderen Nationen zusammenarbeiten, die die BDS-Bewegung als den Krebs anerkennen, der er ist und wir sind entschlossen, ihn zu bekämpfen.“

Dieser Schritt der US-Regierung schließt sich den Entscheidungen von 30 der 50 Staaten an, die unterschiedliche Gesetze verabschiedet haben, die die staatliche Finanzierung von Gruppen verbieten, die der Bewegung angeschlossen sind und alle Kontakte mit dem Staat Israel verbieten wollen, um ihn zu zwingen, vor palästinensischen Forderungen zu kapitulieren. Im Mai war Oklahoma der 30. amerikanische Staat, der der Regierung untersagte, Verträge mit Unternehmen abzuschließen, die Israel boykottieren.

BDS-Gründer Omar Barghouti hat das Existenzrecht Israels als jüdischer Staat abgelehnt und erklärt, er würde nur einen einzigen Staat akzeptieren, in dem die Palästinenser die totale Souveränität haben. 2005 gründete er BDS, das Hunderte von antiisraelischen Organisationen und Zweigstellen auf der ganzen Welt zusammenbringt. Im Jahr 2014 erklärte Barghouti, dass die Palästinenser ein Recht auf „Widerstand mit allen Mitteln, einschließlich bewaffneten Widerstands“ haben.

Die BDS-Bewegung fördert den finanziellen, akademischen und kulturellen Boykott Israels, angeblich als gewaltfreien Protest gegen die sogenannte „israelische Besatzung“. Die Bewegung fordert keinen Frieden oder eine Zwei-Staaten-Lösung. Kritiker werfen seinen Aktivitäten eine moderne Form des Antisemitismus vor und ihr Ziel sei es, den Staat Israel zu zerstören.

Netanyahu sagte Pompeo, dass die Ankündigung der US-Regierung „einfach wunderbar klingt“.

Pompeo machte seine Bemerkungen während eines zweitägigen Besuchs in Israel, wo er sich am Mittwoch mit Netanyahu traf und den bahrainischen Außenminister Abdullatif bin Rashid Al-Zayani besuchte. Pompeo bezeichnete die Ankündigung der Eröffnung der israelischen und bahrainischen Botschaften in den jeweiligen Ländern als „einen wahrhaft historischen Schritt“.

Von Israel aus wird Pompeo in die Golfstaaten Bahrain und in die Vereinigten Arabischen Emirate reisen. Sein letzter Stopp wird in Saudi-Arabien sein, um sich mit Kronprinz Mohammed bin Salman zu treffen, bevor er am 23. November pünktlich zum Erntedankfest in die USA zurückkehrt.

IN-Redaktion

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