MKs schlagen direkte Regionalwahlen für die Knesset vor

Nach drei Wahlen in zwei Jahren, die zu dem enttäuschenden Ergebnis einer geteilten, funktionsgestörten Regierung und der Aussicht auf eine vierte Wahl geführt haben, könnten die Israelis bereit sein, den Wahlprozess zu ändern.

Das denken zumindest die Likud MKs Gideon Saar und Yifat Shasha-Biton.

Sie legten einen Gesetzentwurf zur Wahlreform vor, der vorsieht, dass die Hälfte der 120 Mitglieder der Knesset durch direkte Regionalwahlen ausgewählt wird, der Rest durch Parteizugehörigkeit, wie im derzeitigen System.

„Die Möglichkeit für die Bürger ihre MKs direkt zu wählen, würde zu einer erhöhten Rechenschaftspflicht führen“, sagte Saar gegenüber der Jerusalem Post. „Es würde auch das Problem lösen, dass Gebiete des Landes unterrepräsentiert sind, insbesondere Orte, die weit vom Zentrum des Landes entfernt sind.“

Dies würde auch dazu beitragen, den jüngsten Trend auszugleichen, dass Parteiführer ihre persönlichen Kandidaten auswählen, was dazu geführt hat, dass MKs stärker von ihren Parteisponsoren abhängig und immer weniger mit den Wählern verbunden sind, sagte Saar.

Das Land würde in 60 Wahlkreise aufgeteilt, die vom Zentralen Wahlausschuss anhand der von der Knesset festgelegten Kriterien festgelegt werden. Der Ausschuss könnte die Wahlkreise alle 10 Jahre wechseln.

Saar hält das Timing für richtig. Wenn die Coronavirus-Krise vorbei sein wird, sagte er: „Es wird einen Willen und eine Erwartung für Änderungen im Wahlsystem und im Regierungssystem geben, um Vertrauen aufzubauen.“

Dies ist keineswegs der erste Versuch einer umfassenden Wahlreform in Israel. Insbesondere wurden 1992 Direktwahlen zum Premierminister durchgeführt, die jedoch als Fehlschlag angesehen und 2001 aufgehoben wurden.

IN-Redaktion

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