„Wir haben mehr für die Sache des Friedens in dieser Region getan als jede Regierung in den USA. Und ich denke, die Gegner sehen die Situation einfach nicht klar“, sagt Amerikas Botschafter in Israel JNS in einem umfassenden Interview.
In den letzten vier Jahren hat die Regierung des US-Präsidenten Donald Trump eine neue Richtung gegenüber Israel, dem Iran und dem größeren Nahen Osten eingeschlagen. Viele der in dieser Zeit vorangetriebenen Maßnahmen haben sich erheblich von denen früherer Regierungen unterschieden – insbesondere die von Trumps unmittelbarem Vorgänger Barack Obama.
Eine zentrale Figur bei der Weiterentwicklung dieser Politik war der US-Botschafter in Israel, David Friedman, ein amerikanisch-jüdischer Insolvenzanwalt, der Trump in früheren Geschäftsbeziehungen vertrat, und ein langjähriger Anwalt für israelische Siedlungen ist. Seine Ernennung wurde zunächst von einem Großteil der diplomatischen Elite der USA und vielen Experten aus dem Nahen Osten abgelehnt.
Zu den Höhepunkten der Israel-Politik der Trump-Regierung gehört die offizielle Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt. die Verlegung der US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem; Anerkennung der israelischen Souveränität über die Golanhöhen; Einführung der Vision von Frieden zu Wohlstand für den israelisch-palästinensischen Frieden, die von Israel als Grundlage für Verhandlungen akzeptiert wird; und eine Umkehrung der langjährigen amerikanischen Politik zur Legalität von Vorortsiedlungen in Judäa und Samaria.
Die US-Wahlen in dieser Woche dürften tiefgreifende Auswirkungen auf die Zukunft der amerikanischen Nahostpolitik haben. Dazu gehören die Stärke der Beziehungen zwischen den USA und Israel und die Frage, ob Friedman weitere vier Jahre als Botschafter tätig sein darf oder nicht. In den letzten Wochen der ersten oder möglicherweise einzigen Amtszeit von Präsident Trump, tragen viele der hart umkämpften Bemühungen der Trump-Regierung erst jetzt Früchte.
In den letzten Wochen haben sich drei Länder – die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Sudan – verpflichtet, die diplomatischen und kommerziellen Beziehungen zum Staat Israel vollständig zu normalisieren. Im Zuge dieser Geschäfte, die im Laufe vieler Jahre vorangetrieben wurden, hat sich Amerika weiter dazu verpflichtet, Israels qualitativen militärischen Vorsprung (QME) zu gewährleisten – ein Grundprinzip der Israel-USA-Allianz.
Letzte Woche gab Trump an, dass in naher Zukunft bis zu 10 Länder Normalisierungsabkommen abschließen könnten. Ob er über 2020 hinaus Präsident bleibt oder nicht, verspricht einen wesentlichen Beitrag zur Wahrscheinlichkeit und Geschwindigkeit solcher Abkommen zu leisten.
Ebenfalls letzte Woche haben Israel und die Vereinigten Staaten ein bilaterales Abkommen über die wissenschaftliche Zusammenarbeit von Regierung zu Regierung unterzeichnet und gleichzeitig die geografischen Beschränkungen für drei Legacy-Stiftungen aufgehoben – die Binational Science Foundation (BSF), die Binational Industrial Research and Development Foundation ( BIRD) und der Binational Agricultural Research and Development Fund (BARD). Infolgedessen können Projekte in den umstrittenen Gebieten Judäa und Samaria jetzt mit Startkapital finanziert werden. Die Aufhebung der geografischen Beschränkung stellt eine wesentliche Umkehrung der bisherigen US-Politik gegenüber Projekten in Judäa und Samaria dar.
In einem umfassenden Interview mit JNS in der US-Botschaft in Jerusalem identifizierte Friedman die Hauptunterschiede zwischen der Trump- und der Obama-Regierung in Bezug auf Israel und den Nahen Osten und wie neue Denkprozesse in langjährigen Konflikten zu neuen Ergebnissen geführt haben.
Lesen Sie das spannende Interview in englischer Sprache auf JNS…
Von Alex Traiman, (JNS)
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