Die PA fordert von der EU eine Rolle im Friedensprozess zu spielen

Der Kabinettsführer der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mohammad Shtayyeh, forderte die Europäische Union am Montag auf, eine aktive Rolle im künftigen politischen Prozess im Zusammenhang mit der palästinensischen Sache zu spielen.

Shtayyeh sprach während eines Online-Treffens mit dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, an dem 80 Personen aus verschiedenen Ländern und Parteien in Europa teilnahmen.

„Es ist notwendig, den Status Quo zu brechen, den die palästinensische Sache aufgrund der israelischen Besatzungsmaßnahmen durchläuft“, sagte Shtayyeh der Nachrichtenagentur Xinhua zufolge. Er forderte die EU auf, einen unabhängigen palästinensischen Staat anzuerkennen.

Während des Treffens forderte er Europa auch auf, „das amerikanische Monopol zu beenden, den Nahost-Friedensprozess durch eine internationale Friedenskonferenz zu fördern, an der alle Parteien teilnehmen“.

„Jeder politische Prozess muss davon abhängen, dass die israelische Besetzung der palästinensischen Gebiete auf der Grundlage der Zwei-Staaten-Vision nach internationalem Recht und der Resolutionen der Vereinten Nationen beendet wird“, bemerkte Shtayyeh.

Die PA hat alle Versuche der USA, Friedensgespräche mit Israel zu vermitteln, abgelehnt und argumentiert, dass die Trump-Regierung zugunsten Israels voreingenommen sei und daher kein „ehrlicher Makler“ sei.

Der Vorsitzende der PA, Mahmo…