Bericht: Amnestie beschreibt die brutale iranische Folterpolitik

Amnesty International veröffentlichte am Mittwoch einen neuen Bericht, in dem dargelegt wird, wie die iranische Regierung iranische Bürger, die an landesweiten Protesten gegen die Regierungspolitik teilgenommen haben, brutal gefoltert, missbraucht und sogar hingerichtet hat.

Darstellung von Foltermethoden in iranischen Gefängnissen. (Amnesty International)

Im vergangenen November kam es im ganzen Iran zu gewalttätigen Protesten, als Reaktion auf die Entscheidung des Regimes, den Benzinpreis zu verdoppeln. Hunderte Iraner wurden während der Proteste erschossen und Hunderte weitere verhaftet und eingesperrt, weil sie ihre Opposition gegen die Regierungspolitik zum Ausdruck gebracht hatten.

„In den Tagen nach den Massenprotesten sendeten Videos, in denen die iranischen Sicherheitskräfte absichtlich unbewaffnete Demonstranten und Umstehende töteten und verletzten, Schockwellen um die Welt“, heißt es in dem Amnesty-Bericht. „Viel weniger sichtbar war der Katalog der Grausamkeiten, die iranische Beamte den Häftlingen und ihren Familien außerhalb der Öffentlichkeit entgegenbrachten.“

Der Amnestiebericht beschreibt mit grausamen Details, was als „Folterepidemie“ bezeichnet wird, die von iranischer Polizei, Geheimdiensten, Sicherheitskräften und Gefängnisbeamten durchgeführt wird.

Hunderte Iraner wurden gefoltert, mit Schlägen, Auspeitschungen, Elektroschocks, Hinrichtungen, Waterboarding, sexuelle Gewalt, erzwungene Verabreichung chemischer Substanzen und Entzug der medizinischen Versorgung.

Amnesty zufolge wurde der „Katalog schockierender Menschenrechtsverletzungen“ mit der Komplizenschaft von Richtern und Staatsanwälten in einer von der Regierung verwalteten „Kampagne der Massenrepression“ durchgeführt, in der 7.000 Männer, Frauen und Kinder im Alter von 10 Jahren von den iranischen Behörden festgenommen wurden.

Zu den Opfern gehörten nicht nur verletzte Demonstranten, sondern auch unschuldige Zuschauer, die die iranische Polizei in Krankenhäusern festnahm, während sie medizinische Hilfe für Schusswunden suchten.

Die Behörden verhafteten auch Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und sogar Personen, die an Gedenkzeremonien für diejenigen teilnahmen, die während der Proteste von der iranischen Polizei erschossen wurden.

Hunderte Iraner wurden zu Haftstrafen und Auspeitschungen verurteilt, während mehrere nach den von Amnesty als „grob unfaire Prozesse“ bezeichneten Prozessen hingerichtet wurden, die von voreingenommenen Richtern hinter verschlossenen Türen geleitet wurden, häufig weniger als eine Stunde dauerten und sich systematisch auf von Folter gestützten Geständnissen beruhten.“

Seit der Revolution von 1979, die das Regime der Ayatollahs begründete, gilt der Iran als eines der schlimmsten Länder der Welt für Menschenrechtsverletzungen. Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat die iranischen Aufzeichnungen genau untersucht und nennt sie „eines der repressivsten Länder der Welt“.

Der Iran ist als Exporteur von Terrorismus bekannt und sponsert und unterstützt terroristische Gruppen im Nahen Osten, darunter die Hisbollah im Libanon und die Hamas im Gazastreifen. Beide entsprechen der iranischen Doktrin, die die Zerstörung Israels fordert.

Der Amnestiebericht kommt, nachdem der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Menschenrechte im Iran im vergangenen Jahr einen Bericht veröffentlicht hat, in dem Menschenrechtsverletzungen beschrieben werden, die von religiöser Verfolgung und Unterdrückung der Rechte von Frauen bis zur Hinrichtung von Kindern reichen. Im Anschluss an diesen Bericht genehmigten die Vereinten Nationen eine Resolution, in der der Iran für seine systematische Politik der „Diskriminierung und anderer Menschenrechtsverletzungen“ verurteilt wurde.

IN-Redaktion

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