US-Präsident Donald Trump gab am Mittwoch bekannt, dass er Außenminister Mike Pompeo anweist, dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mitzuteilen, dass die Vereinigten Staaten beabsichtigen, praktisch alle zuvor suspendierten UN-Sanktionen gegen den Iran wiederherzustellen.
„Es ist ein Snapback und nicht ungewöhnlich“, sagte Trump bei einer Pressekonferenz.
Reuters berichtete zuvor, dass Pompeo wahrscheinlich am Donnerstag nach New York reisen wird, um die Rückeinführung aller UN-Sanktionen gegen den Iran zu beantragen und sich mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres zu treffen.
Barak Ravid von der Walla! News-Website berichtete am Mittwoch, dass die Trump-Regierung Israel darüber informiert hat, dass sie beabsichtigt, beim UN-Sicherheitsrat einen Antrag auf Aktivierung des „Snapback“ -Mechanismus im Rahmen des Atomabkommens mit dem Iran zu stellen.
Trumps Versuch, den „Snapback“ zu aktivieren erfolgt, nachdem der UN-Sicherheitsrat die US-Resolution zur Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran abgelehnt hat, das im Oktober auslaufen soll.
Nur zwei der 15 Mitglieder des Rates stimmten für die US-Resolution.
Die europäischen Verbündeten Washingtons enthielten sich alle der Stimme, Russland und China stimmten dagegen und der Iran verspottete die Trump-Regierung, weil sie die Unterstützung nur eines anderen Landes, der Dominikanischen Republik, gewonnen hatte.
Vor der Abstimmung äußerte der iranische Präsident Hassan Rouhani „große Hoffnungen“, dass der Antrag der USA zur Verlängerung des Waffenembargos scheitern wird und warnte vor Konsequenzen, wenn der UN-Sicherheitsrat ihn unterstützt.
IN-Redaktion
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