USA fordern „Snapback“-Sanktionen gegen den Iran

Nach einer durchschlagenden Niederlage im UN-Sicherheitsrat sind die Vereinigten Staaten bereit, die Vereinten Nationen aufzufordern, im Rahmen eines selten angewandten diplomatischen Manövers Sanktionen gegen den Iran zu verhängen – ein Schritt, der die Trump-Regierung wahrscheinlich weiter isolieren und möglicherweise eine Glaubwürdigkeitskriese für die Vereinten Nationen auslösen wird.

Die Sanktionen waren im Rahmen des Atomabkommens von 2015 gelockert worden, aus dem sich US-Präsident Donald Trump vor zwei Jahren zurückgezogen hatte. Aber letzte Woche wurde der Antrag der USA ihren Antrag abgelehnt, ein internationales Waffenembargo gegen den Iran auf unbestimmte Zeit zu verlängern, die USA sind nun zu einer neuen diplomatischen Angriffslinie übergegangen.

Der US-Außenminister Mike Pompeo wird am Donnerstag nach New York reisen, um dem Präsidenten des UN-Sicherheitsrates mitzuteilen, dass die Vereinigten Staaten in der Entschließung des Rates, in der das Atomabkommen gebilligt wurde, auf den „Snapback“-Mechanismus zurückgreifen. Es ermöglicht den Teilnehmern, die Wiederherstellung aller Sanktionen der Vereinten Nationen in einem komplizierten Verfahren zu fordern, das nicht durch ein Veto blockiert werden kann.

Das US-Außenministerium wird voraussichtlich am Mittwoch Pompeos Reisepläne bekannt geben, aber er und Trump haben kein Geheimnis aus ihrer Absicht gemacht, sich auf …