Der Iran droht den USA mit „Konsequenzen“ für die Ausweitung des Waffenembargos

Der iranische Präsident und Außenminister kritisierten am Mittwoch einen überarbeiteten Vorschlag der USA, mit dem ein Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen den Iran auf unbestimmte Zeit verlängert werden soll. Dies ist die Neueste Taktik in der Maximaldruckpolitik der Trump-Regierung gegen den Iran.

Die USA haben am Dienstag den überarbeiteten Entwurf an die Mitgliedsländer der Vereinten Nationen verteilt, um mehr Unterstützung im 15-köpfigen Sicherheitsrat zu erhalten, in dem Russland und China ihr Veto geäußert haben. Der überarbeitete Entwurf, in dem einige Bestimmungen aus der früheren Fassung gestrichen wurden, die laut Diplomaten über die Verlängerung des Waffenembargos hinausgingen, kann bereits am Freitag zur Abstimmung gestellt werden.

Angesichts der scharfen Kritik Russlands und Chinas an den Bemühungen der USA, das Waffenembargo auf unbestimmte Zeit zu verlängern, werden die beiden wahrscheinlich ihre Vetorechte nutzen, selbst wenn der Entwurf mindestens neun Ja-Stimmen im Rat erhalten sollte, was unwahrscheinlich erscheint.

Der Versuch, das Waffenembargo dauerhaft zu machen, folgt auf den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen von 2015 zwischen den großen Weltmächten und Teheran im Jahr 2018, um den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern.

Teheran hat wiederholt darauf bestanden, keine Atombombe zu produzieren, aber Israel hat Beweise vorgelegt, die diesen Behauptungen widersprechen.

Das vom Sicherheitsrat gebilligte Atomabkommen enthält eine Bestimmung zur Aufhebung des Waffenembargos gegen den Iran am 18. Oktober diesen Jahres.

Rouhani lambastierte den überarbeiteten Entwurf und sagte, seine „Initiatoren werden für die Folgen verantwortlich sein“, wenn der Sicherheitsrat die neue Resolution annimmt. Er…