Ein erweitertes sogenanntes norwegisches Gesetz wurde am Montagabend mit 66 zu 23 Stimmen verabschiedet, wobei Premierminister Netanyahu die Abstimmung übersprang. Die Annahme dieser Version des Gesetzes, wird als Sieg für Blau und Weiß angesehen.
Das Gesetz erlaubt es fünf Ministern oder stellvertretenden Ministern von Blau und Weiß und zwei in anderen Koalitionsparteien, die Knesset zu verlassen um Minister oder Abgeordnete zu werden und durch den nächsten Kandidaten auf der Liste ihrer jeweiligen Partei ersetzt zu werden.
Blau und Weiß hat 12 MKs, die derzeit Minister sind, was sie ohne genügend Mitglieder hindern würde, ihre parlamentarische Arbeit in der Knesset auszuführen.
In Fraktionen die sich getrennt haben, haben die neuen MKs 24 Stunden Zeit, um zu entscheiden, welcher Partei sie beitreten möchten. Die Gesetzesvorlage würde es den Kandidaten von Yesh Atid und Telem, die in der Opposition sind, ermöglichen, sich stattdessen Blau und Weiß in der Koalition anzuschließen, wenn sie sich für eine Spaltung entscheiden.
Für das Vereinigte Tora Judentum wird der ehemalige MK Yitzhak Pindrus, nun in die Knesset zurückkehren.
Es wird erwartet, dass drei stellvertretende Shas-Minister zugunsten der nächsten Namen auf der Parteiliste ausscheiden: Uriel Busso, der französische Einwanderer Rabbi Yossi Taieb und der äthiopische Einwanderer Rabbi Baruch Gazahi.
JP/IN-Redaktion
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