Europäischer Gerichtshof hebt Verurteilung von BDS-Aktivisten auf

Am vergangenen Donnerstag hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EMRK) – ein Tribunal, das die Rechtsprechung europäischer Staaten prüft – die Verurteilung von 11 BDS-Aktivisten (Boykott, Veräußerung, Sanktionen) gegen den Staat Israel durch das französische Oberste Berufungsgericht 2015 aufgehoben.

Die EMRK entschied, dass die Bestrafung der BDS- Unterstützer ihre „Meinungsfreiheit“ verletzte.

Im Jahr 2010 war der Direktor des Simon Wiesenthal Centers für internationale Beziehungen, Dr. Shimon Samuels, vor Ort, „als BDS-Sturmtruppen in die koscheren Bereiche französischer Supermärkte eindrangen und mit gestohlenen Waren an den verängstigten Kassierern vorbeirannten, um ihre Beute draußen zu verbrennen.“ Französische Juden können nicht anders, als sich an den Slogan der Nazis und Vichy-Kollaborateure zu erinnern: „Kaufen Sie nicht bei Juden“.

„Der Angriff auf die koscheren Regale (nicht nur die Zerstörung israelischer Produkte) wird jetzt nach [französischen] Gesetzen geprüft …“

Samuels Artikel wurde in der Sammlung „Antijudaismus, Antisemitismus und Delegitimierung Israels“ veröffentlicht, die vom verstorbenen Robert Wistrich (2016) University of Nebraska Press herausgegeben wurde.

Das Zentrum hatte die Aktivierung des französischen Lellouche-Gesetzes von 2003, das die Diskriminierung aufgrund der nationalen Herkunft verbietet, begrü…