IStGH-Präsident: Wir lassen uns von Drohungen der USA nicht abschrecken

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) wies am Donnerstag die Sanktionen von US-Präsident Donald Trump gegen IStGH-Beamte ab, die amerikanische Truppen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan untersuchen.

In einer Erklärung sagte IStGH-Präsident O-Gon Kwon, die US-Maßnahmen seien „beispiellos. Sie untergraben unser gemeinsames Bestreben, die Straflosigkeit zu bekämpfen und die Rechenschaftspflicht für Massengräueltaten sicherzustellen. Ich bedauere zutiefst die Maßnahmen gegen Gerichtsbeamte, Mitarbeiter und deren Familienangehörige. Der Gerichtshof ist unabhängig und unparteiisch. Der IStGH ist ein Gericht. Es hält sich strikt an die Bestimmungen des Römischen Statuts“, sagte Kwon.

„Das Römische Statut erkennt die Hauptzuständigkeit der Staaten für die Untersuchung und Verfolgung von Gräueltaten an. Als Gericht der letzten Instanz ergänzt der IStGH die nationalen Gerichtsbarkeiten. Dies ist ein Eckpfeiler des Statuts“, fuhr die Erklärung fort.

Kwon erklärte, er werde „nächste Woche eine außerordentliche Sitzung des Präsidiums der Versammlung einberufen, um zu prüfen, wie wir unser unerschütterliches Engagement für den Gerichtshof erneuern können“.

„Ich fordere die…