Präsident Rivlin traf sich mit Gantz und Netanyahu

Die Führer der beiden größten Parteien trafen sich, um die Möglichkeit einer breiten Einheitsregierung zu erörtern.

Das Treffen von Präsident Rivlin, Premier Netanyahu und Gantz. Foto: GPO

Premierminister Benjamin Netanyahu und der blau-weiße Parteichef Benny Gantz, trafen sich am Sonntagabend auf Ersuchen des israelischen Präsidenten Reuven Rivlin, der das Treffen in seiner offiziellen Residenz in Jerusalem leitete.

Berichten zufolge, drehte sich die Diskussion um die Möglichkeit der Einrichtung einer Regierung für Notfälle.

Am Sonntag zuvor hatte Rivlin – der in der Rolle des Präsidenten mit der Auswahl des Kandidaten beauftragt ist, der am wahrscheinlichsten eine Regierung bilden kann – beschlossen, Gantz nach Rücksprache mit den Parteichefs aller in das Parlament gewählten Parteien die erste Gelegenheit zur Regierungsbildung zu geben.

Experten haben jedoch Zweifel an Gantz Fähigkeit zur Regierungsbildung geäußert. Amit Segal, Journalist von Channel 12, sagte am Sonntag, die Chancen, dass Gantz Erfolg haben würde seien „Null“. Zwei Mitglieder der eigenen Partei von Gantz würden sich gegen eine „Minderheitsregierung“ aussprechen – das heißt, eine Regierung mit der gemeinsamen arabischen Liste, die auf der Unterstützung der arabischen Partei beruhen würde.

Segal sagt, dass keine der beiden Parteien wirklich zu einer vierten Wahl gehen will. Er fügte hinzu, die Chancen seien hoch, dass eine Art Einheitsregierung entstehen würde.

Der erfahrene Kommentator Ben-Dror Yemini, der eine Kolumne für Yediot Ahronot schreibt, kam zu einem ähnlichen Ergebnis und stellte fest, dass die Opposition innerhalb von Gantz Partei gegen eine Regierung die in irgendeiner Weise von der gemeinsamen arabischen Liste abhängt, wahrscheinlich die Bemühungen des blau-weißen Führers torpedieren würde.

Yemini sagt, Rivlin werde auf einer Regierung der nationalen Einheit bestehen, deren Führung zwischen Netanyahu und Gantz wechselt.

Am Sonntag zuvor traf sich Rivlin mit den verschiedenen Parteien in der Knesset, um zu erfahren, wen sie für die Regierungsbildung haben wollten. Einundsechzig MKs sprachen sich für Gantz aus. Zwei von ihnen sind sehr seltsame Partner von Gantz – Israel Beiteinu, angeführt von Avigdor Liberman, der die Gemeinsame Arabische Liste als fünfte Kolonne bezeichnet hat und die Gemeinsame Liste selbst, die Israel als jüdischen Staat ablehnt.

Auf Drängen des Präsidenten einigten sich die beiden Seiten nach dem Treffen darauf, die Gespräche zwischen dem Likud- und dem Blau-Weiß-Verhandlungsteam fortzusetzen, heißt es in einer Erklärung von Rivlins Büro.

IN-Redaktion

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