Lapid: Wir beabsichtigen mit Unterstützung der Arabischen Liste eine Regierung zu bilden

MK Yair Lapid, einer der Führer der Blauen und Weißen Partei, gab am Dienstagmorgen in einem Social-Media-Beitrag zu, dass seine Partei beabsichtigt, mit Unterstützung der Vereinigten Arabischen Liste eine Minderheitsregierung zu bilden.

Damit ist er von Zusicherungen und Verpflichtungen zurückgegangen, die der Öffentlichkeit im Wahlkampf immer wieder gegeben wurden. Lapid schrieb: „Ich gebe zu, dass dies nicht die Regierung ist, die wir wollten. Aber es ist der gegenwärtigen Lähmung weit überlegen. Eine solche Regierung könnte ein Budget aufstellen, die Ministerien würden wieder arbeiten … und wir können Massenentlassungen in der Wirtschaft vermeiden.“

Zwar besteht Lapid darauf, dass seine bevorzugte Option immer noch eine Einheitsregierung ist: „Dies ist, was wir immer wollten und was wir heute tun würden, mit [Benny] Gantz als erstem Premierminister, weil [Binyamin] Netanyahu vor einem Gerichtsverfahren steht.“

Lapid behauptet, dass Netanyahu keine Einheitsregierung will, weshalb er auf eine vierte Wahlrunde drängt, um zu versuchen, eine Koalition zu bilden, die ihn vor dem Gefängnis retten wird. „Also, was ist noch übrig? Nur zwei Möglichkeiten, eine schwer, die zweite eine Katastrophe. Wir sollen entweder eine enge Regierung mit Israel Beytenu und Labour bilden und die Tür für eine Einheitsregierung [mit dem Likud] offen lassen.“

Lapid behauptet, dass „die Gemeinsame Arabische Liste entgegen aller Lügen, die Bibi verbreitet, nicht Teil dieser Regierung sein wird. Sie werden einmal außerhalb der Regierung abstimmen und das wird alles sein. Bibi hat tausende Male auf ähnliche Weise mit ihnen zusammengearbeitet. Oder wir können zu einer vierten Wahlrunde gehen, wie Bibi es will … mehr Wahlen, mehr Hass … Was ist das Beste für den Staat Israel?“

Politische Analysten stellten fest, dass Lapids Behauptung, dass die Gemeinsame Arabische Liste nur einmal abstimmen muss, um zur Bildung einer Regierung beizutragen, zwar wahr ist, dies jedoch nicht dazu beiträgt, keine Neuwahlen abzuhalten, da die Verabschiedung eines Haushaltsplans mit oder ohne Regierung Neuwahlen bringen wird.

IN-Redaktion

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns bitte mit einer Spende, oder werden Sie Mitglied der Israel-Nachrichten.