Nächster Schritt: Rivlin entscheidet wer eine Regierung bilden soll – oder nicht

Wenn alles gut geht, sollten die Israelis die endgültigen Ergebnisse der Knesset-Wahlen vom Montag bis Mittwochabend haben. Danach beginnt die Arbeit zum Aufbau einer Koalition.

Während alle in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen gezählt wurden, gibt es immer noch zwei Wählergruppen, deren Stimmen noch nicht gezählt wurden. Die größte dieser Gruppen sind IDF-Soldaten, die vor Ort gewählt haben.

In diesem Jahr gibt es eine zweite Gruppe von Israelis, deren Stimmen nicht mit der allgemeinen Öffentlichkeit gezählt wurden: Die der rund 4.000 Wähler, die aufgrund von Bedenken hinsichtlich des Coronavirus unter Selbstisolierung stehen. Die Auszählung dieser Stimmen erfolgte unter der Aufsicht des Zentralen Wahlkomitees – von Gesundheitspersonal von Magen David Adom, die mit Schutzanzügen ausgestattet waren, um sicherzustellen, dass sie vor Spuren des Virus geschützt waren, die sich auf den von den Patienten berührten Umschlägen befinden könnten.

Sobald die Ergebnisse vorliegen und die Wahl bestätigt ist, muss sich Präsident Reuven Rivlin im nächsten Schritt entscheiden, wen er zur Bildung einer Koalition ernennt. Auch hier gelten besondere Umstände. Derzeit ist der Likud die größte Partei mit voraussichtlich 36 Sitzen, was den Vorsitzenden dieser Partei, Binyamin Netanyahu, zur ersten Wahl des Präsidenten machen würde.

In einem Bericht über Kan News vom Dienstagabend heißt es jedoch, dass Rivlin angesichts der Tatsache, dass Netanyahus Korruptionsprozesse in weniger als zwei Wochen beginnen, möglicherweise beschließen wird, keine Entscheidung zu treffen. Gemäß den Wahlgesetzen kann der Präsident seine diesbezügliche Verantwortung an die Knesset übergeben, die selbst entscheidet, wen ihre Mitglieder als Premierminister wollen.

Auf der anderen Seite erkennt Rivlin, dass wenn er dies tut eine vierte Wahl fast eine Gewissheit ist, da es in einer Knesset-Debatte wahrscheinlich ist, dass MKs sowohl des rechten als auch des linken Blocks auf ihren Positionen beharren und diese beibehalten wollen. Die MKS die auf der linken Seite stehen, wollen keine Regierung mit Netanyahu. Auf der anderen Seite wäre Benny Gantz nicht in der Lage, 61 Stimmen für sich selbst zu erhalten, da der rechte Block von 58 oder 59 MKs gegen ihn stimmen würde – und entweder die Vereinigte Arabische Liste oder Israel Beytenu würden dagegen stimmen, wenn der andere dafür stimmen würde.

Rivlin hat zwei Wochen Zeit, um diese Entscheidung zu treffen, aber eine Entscheidung muss bis zum 17. März getroffen werden. Der ausgewählte Kandidat hat zwei Wochen Zeit, um eine Regierung zu bilden, wobei eine Verlängerung um zwei Wochen möglich ist. Wenn dieser Kandidat keine Regierung bilden kann, kann Rivlin einen anderen MK darum bitten. Wenn dieser MK dies ebenfalls keine Regierung bilden kann, wird eine vierte Wahl erklärt.

IN-Redaktion

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