Erekat droht Unternehmen in Judäa und Samaria: Verlasst die „Siedlungen“

Saeb Erekat, der Generalsekretär des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), forderte am Dienstag internationale Unternehmen, die in israelischen Gemeinden in Judäa und Samaria geschäftlich tätig sind auf, ihre Geschäfte in den „Siedlungen“ einzustellen, berichtet die Wafa Nachrichtenagentur der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).

Erekats Aufruf kam bei Treffen mit den diplomatischen Vertretern Frankreichs, der Niederlande, des Vereinigten Königreichs und der Türkei.

Erekat, der die Treffen als „sehr gut“ bezeichnete, sagte, er habe mit den Diplomaten verschiedene Themen besprochen, darunter die letzte Woche veröffentlichte UN-Datenbank mit Unternehmen, die in israelischen „Siedlungen“ geschäftlich tätig sind.

„Im Einklang mit den völkerrechtlichen Verantwortlichkeiten sind dringende Maßnahmen erforderlich“, sagte er in einem Tweet über die Treffen.

Erekat überreichte den britischen, französischen und niederländischen Vertretern Briefe an ihre Außenminister und forderte sie auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Unternehmen aus ihren Ländern, die in „israelischen Kolonialsiedlungen“ tätig sind, dazu zu bewegen, sie zu verlassen.

Er sandte diesbezüglich auch Briefe an die Außenminister von Luxemburg und Thailand sowie Briefe an sechs amerikanische Unternehmen, die nach seiner Meinung gegen das Völkerrecht verstoßen, indem sie in Judäa und Samaria tätig sind.

Erekat forderte diese Länder und Unternehmen auf, diese offensichtlichen Verstöße gegen das Völkerrecht zu stoppen und betonte, dass die Unternehmen, die ihre Geschäfte in den Siedlungen nicht beenden, vor internationalen und nationalen Gerichten rechtlich rechenschaftspflichtig gemacht werden.

Erekat diskutierte auch mit türkischen Diplomaten über den „Deal of the Century“ und betonte, dass dies kein Deal sei, sondern ein Plan, „besetzte Gebiete“ unter klarer Verletzung des Völkerrechts zu annektieren.

Der PLO-Beamte begrüßte die Veröffentlichung der schwarzen Liste der UN in der vergangenen Woche und sagte: „Diese Ankündigung stärkt und festigt die Glaubwürdigkeit des Menschenrechtsrates und internationaler Organisationen angesichts des heftigen Angriffs und des starken Drucks, den die Trump-Regierung auf diese Institutionen ausübt und die Umsetzung seines von der internationalen Gemeinschaft anvertrauten rechtlichen und humanitären Mandats behindern.“

Der Kabinettschef der PA, Mohammad Shtayyeh, drohte unterdessen mit rechtlichen Schritten gegen die in der Datenbank aufgeführten Unternehmen.

IN-Redaktion

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