Israel reagierte mit Empörung auf die unerwartete Entscheidung des UN-Menschenrechtsrates, am Mittwoch eine schwarze Liste von Unternehmen zu veröffentlichen, die in Judäa und Samaria geschäftlich tätig sind.
Ministerpräsident Benjamin Netanyahu antwortete: „Wer uns boykottiert, wird boykottiert.“
„In den letzten Jahren haben wir in den meisten US-Bundesstaaten Gesetze gefördertt, die vorschreiben, dass entschieden gegen jeden vorgegangen werden muss, der versucht, Israel zu boykottieren. Daher ist dieser UN-Körper unwichtig. Anstelle einer Organisation, die sich mit Menschenrechten befasst, versucht sie nur, Israel herabzusetzen. Wir lehnen diese verächtliche Anstrengung nachdrücklich ab“, sagte der Premierminister.
Das israelische Außenministerium brach die Beziehungen zum UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Michael Bachelet ab, Stunden nachdem ihr Büro am Mittwoch die Liste veröffentlicht hatte.
Außenminister Israel Katz sagte, er habe die „außergewöhnliche und harte Maßnahme“ ergriffen, da ihr Büro „der BDS-Kampagne dient“. Die Boykott-, Veräußerungs- und Sanktionsbewegung versucht, Israel wirtschaftlich zu isolieren und wird allgemein als antisemitisch eingestuft.
Der UN-Rat veröffentlichte eine Liste von 112 Unternehmen, die in israelischen Gemeinden in Judäa und Samaria tätig sind. Fünfundneunzig der Unternehmen sind Israelisch.
UN-Kommissarin Bachelet sagte: „Ich bin mir bewusst, dass dieses Problem sehr umstritten war und auch weiterhin sein wird.“
Ihr Sprecher, Rupert Colville, sagte, es handele sich weder um eine „schwarze Liste“, noch stufe sie die Aktivitäten eines Unternehmens als illegal ein.
Praktisch alle Beobachter geben jedoch an, dass es sich um eine schwarze Liste handelt, obwohl die Vereinten Nationen sie euphemistisch als „Datenbank“ bezeichnen. Der Rat sagte, dass die Aktivitäten der aufgeführten Unternehmen „besondere Menschenrechtsbedenken aufwerfen“.
Die Rechtsberaterin von NGO Monitor, Anne Herzberg, sagte: „Diese Liste wurde in Verbindung mit NGOs erstellt, die sich für BDS und PFLP einsetzen.“ Die PFLP ist die Volksfront für die Befreiung Palästinas, die von den Vereinigten Staaten, Australien, Japan und Kanada sowie Israel als terroristische Organisation bezeichnet wird.
Herzberg drängte darauf, dass „alle Länder, auf die sich das OHCHR konzentriert, insbesondere Israel und die USA, ihre Beziehungen zum Büro von Kommissarin Bachelet überdenken sollten, einschließlich der Kündigung aller Kooperationen und der Millionen von Dollar und Euro, die ihr jedes Jahr an Finanzmitteln zur Verfügung gestellt werden.“
„Die bösartig auf die schwarze Liste gesetzten Unternehmen sollten Pläne prüfen, rechtliche Schritte gegen die UN-Beamten einzuleiten, die die Liste erstellt haben und gegen diejenigen, die ihre falschen Behauptungen verbreiten“, sagte sie in einer Erklärung.
IN-Redaktion
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