Die PLO begrüßt die schwarze Liste der UN von Unternehmen in Judäa und Samaria

Die Palästinesische Befreiungs Organization (PLO), hat am Mittwoch die Datenbank der Vereinten Nationen mit Unternehmen veröffentlicht, die in israelischen Gemeinden in Judäa und Samaria Geschäfte tätigen

„Wir begrüßen die Veröffentlichung der UN-Datenbank mit Unternehmen, die an israelischen Siedlungen beteiligt sind und danken der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet für die Erfüllung des Mandats, das der UN-Menschenrechtsrat 2016 erteilt hat, um diese Datenbank vorzubereiten und freizugeben“, sagte Saeb Erekat PLO-Generalsekretär in einer Erklärung der offiziellen Nachrichtenagentur Wafa der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).

Diese Ankündigung stärkt und festigt die Glaubwürdigkeit des Menschenrechtsrates und der internationalen Organisationen angesichts des heftigen Angriffs und des starken Drucks, den die Trump-Regierung auf diese Institutionen ausübt, um die Umsetzung ihres rechtlichen und humanitären Mandats der PA zu behindern, das ihr von der EU und der internationalen Gemeinschaft übertragen wurde“, fügte er hinzu.

„Diese Liste enthält zwar nicht alle Unternehmen, die von Israels illegalen Kolonialunternehmen im besetzten Palästina profitieren, aber es ist ein entscheidender erster Schritt, um die Hoffnung auf Multilateralismus und internationales Recht wiederherzustellen“, sagte Erekat.

Erekat forderte alle Unternehmen auf, „ihre Mitschuld daran zu beenden, unser unveräußerliches Recht auf Selbstbestimmung zu leugnen“.

„Wir sind der festen Überzeugung, dass Rechenschaftspflicht und Gerechtigkeit wesentliche Voraussetzungen für den Frieden sind. Diese Datenbank ist der erste konkrete Schritt, um Israel für sein illegales Kolonialunternehmen seit über einem halben Jahrhundert zur Rechenschaft zu ziehen.“

„Sie soll die internationale Gemeinschaft daran erinnern, wie wichtig es ist, die Instrumente zur Umsetzung des Völkerrechts in einer Zeit zu stärken, in der die Illegalität israelischer Siedlungen von denjenigen in Frage gestellt wird, die die Aufrechterhaltung der Kontrolle Israels über Land, natürliche Ressourcen und Gebiete der Palästinenser fördern“, fügte Erekat hinzu.

Riad Malki, der „Außenminister“ der Palästinensischen Autonomiebehörde, begrüßte die Liste als „Sieg für das Völkerrecht und für die diplomatischen Bemühungen, die Quellen des Kolonialsystems auszutrocknen, das durch die illegale Besiedlung des besetzten palästinensischen Gebiets repräsentiert wird“.

Der UNHRC veröffentlichte zuvor die Liste von 112 Unternehmen, die in jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria tätig sind.

Malki behauptet, dass Unternehmen wie Airbnb, Expedia und TripAdvisor gegen internationales Recht verstoßen, indem sie weiterhin in den jüdischen Gemeinden in der Region tätig sind.

Israels Außenminister Yisrael Katz antwortete auf die Veröffentlichung der Liste mit den Worten: „Die Ankündigung der schwarzen Liste gegen Wirtschaftsunternehmen durch den UN-Menschenrechtsrat ist eine beschämende Hingabe an den Druck von Ländern und Organisationen, die daran interessiert sind Israel zu verletzen. Obwohl die meisten Länder in der Welt sich geweigert haben, sich dieser politischen Druckkampagne gegen Israel anzuschließen.“

„Die Entscheidung der Kommissarin, die antiisraelische Linie des Menschenrechtsrates fortzusetzen, ist ein Makel für den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Nach den Worten der Kommissarin ist die Liste ein Server-Tool und damit Partner der Boykottbewegung geworden, auch wenn ihre Erklärung dies nicht explizit sagt“, fügte Katz hinzu.

Der frühere US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, kritisierte den UN-Menschenrechtsrat über die schwarze Liste.

„Die Vereinten Nationen haben heute ein neues Tief erreicht, indem sie ihre antisemitische schwarze Liste von Unternehmen veröffentlicht, von denen sie behaupten, dass sie an der israelischen Siedlungstätigkeit beteiligt sind. Der Zeitpunkt dafür, nachdem die USA einen Friedensplan veröffentlicht haben, ist bestenfalls nachsichtig und manipulativ. Die Liste ist schändlich“, twitterte sie.

IN-Redaktion

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