Abbas verschiebt PA-Wahlen wegen Jerusalem-Wählern

Die Wahlen in der Palästinensischen Autonomiebehörde dürften sich auf unbestimmte Zeit verzögern, sagten Analysten, nachdem PA-Chef Mahmoud Abbas von europäischen Ländern erfahren hatte, dass sie nicht versuchen würden, Israel dazu zu zwingen, die Wahlen in arabischen Vierteln von Jerusalem abzuhalten.

Das Erlauben von Wahlen in diesen Stadtvierteln war eine der Bedingungen, unter denen Abbas sich bereit erklärte, Wahlen abzuhalten.

PA-Chefunterhändler Saeb Erekat teilte dem PA-Radio am Samstag mit, dass europäische Beamte ihm mitgeteilt hätten, dass sie es vorziehen, sich nicht in die Angelegenheit einzumischen, obwohl die Kontakte noch andauern. Auf jeden Fall sagte Erekat, Israel habe angekündigt, dass Palästinenser in diesen Gebieten nicht wählen dürfen. Bei den letzten Wahlen in der Palästinensischen Autonomiebehörde 2006, reisten Jerusalemer Araber außerhalb der Stadt an, um zu wählen.

Die PA erklärte sich bereit Wahlen abzuhalten, nachdem sie sich mit der Hamas über Verfahrensfragen geeinigt hatte. Damit hat Abbas noch nicht erklärt, dass tatsächlich Wahlen stattfinden würden – dabei ist die Frage von Jerusalem derzeit das Haupthindernis.

„Wir wollen diese Wahlen abhalten“, sagte Abbas letzte Woche auf einer Pressekonferenz. „Wir glauben an diese Wahlen und möchten, dass sie sowohl für die Präsidentschaft als auch für das Parlament stattfinden. Aber wir können sie nicht um jeden Preis abhalten. Die Wahlen müssen in allen palästinensischen Gebieten, einschließlich Jerusalem stattfinden. Ohne die arabischen Bewohner der Stadt wird es keine Wahlen geben“, fügte er hinzu.

IN-Redaktion

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