Neuwahlen werden voraussichtlich am 3. März abgehalten

Sofern zwischen heute und Mittwoch um Mitternacht nichts Dramatisches passiert, wird sich die Knesset auflösen und Neuwahlen werden anberaumt.

In seinem letzten Akt wird das Plenum über das Datum dieser Wahl abstimmen und Wochenendberichte besagten, dass es wahrscheinlich ist, dass dieses Datum der 3. März 2020 sein wird. Ein Datum, das von Mitgliedern des Rechtsausschusses vereinbart wurde, der vom Flügelblock von Premierminister Binyamin Netanyahu geführt wird.

Fast allen Umfragen zufolge werden die Ergebnisse dieser Wahlen den gegenwärtigen ähnlich sein – eine Knesset, die im Wesentlichen in zwei große Lager aufgeteilt ist, mit der Vereinten Arabischen Liste und Yisrael Beytenu, den beiden Parteien, die noch nicht bereit oder nicht in der Lage waren, einer Seite beizutreten.

Im Vorgriff auf eine erneute Sackgasse nach den Wahlen forderte Netanyahu erneut Direktwahlen des Premierministers. In einer Erklärung sagte er, dass er die Idee mit dem blau-weißen Chef Benny Gantz besprochen habe. Nach dem Plan würde die Knesset intakt bleiben, während Gantz und Netanyahu sich um den Vorsitz des Premierministers bewerben würden.

Es wurden verschiedene Formeln vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass der Gewinner eine Regierung seiner Wahl bilden kann. Blau und Weiß behauptet sie wüßten, was die Leute wollen. „Ich für meinen Teil möchte, dass die Menschen und nur die Menschen entscheiden – nicht die Medien“, sagte Netanyahu.

Als Antwort sagten Blau und Weiß, dass die Idee in der Vergangenheit ausprobiert wurde und „ein völliger Misserfolg war. Der Versuch, die Art und Weise zu ändern, wie Führer gewählt werden, wird uns wahrscheinlich an den Ort zurückbringen, an dem wir uns gerade befinden. Daher handelt es sich um einen leeren Vorschlag, der die Aufmerksamkeit der Israelis von der Tatsache ablenken soll, dass Netanyahu in drei Strafsachen angeklagt ist.“

Gegen die Idee ist auch Netanyahu-Rivale Gideon Saar, der Reshet Bet am Sonntag sagte, dass „der Likud immer gegen diese Idee war. Wir dürfen das politische System nicht ändern, um ein unmittelbares Problem zu lösen. Es wird das Problem nicht lösen, denn Sie brauchen sowieso eine Mehrheit in der Knesset. Solange Netanyahu den Likud anführt, wird er diese Mehrheit nicht haben.“

IN-Redaktion

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