Der Iran ist der größte staatliche Unterstützer von Terrororganisationen

Die Präsidenten der Konferenz der Präsidenten verurteilen Länder, die sich dem Mechanismus zur Umgehung der Iran-Sanktionen angeschlossen haben.

Die Vorsitzenden der Konferenz der Präsidenten der wichtigsten jüdischen amerikanischen Organisationen äußerten sich am Montag bestürzt über sechs europäische Länder, die sich dem Mechanismus anschließen, um die US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen.

„Entgegen den hohen Grundsätzen die sie vertreten, haben sich sechs europäische Länder dem Instrument zur Unterstützung der Handelsbörsen (INSTEX) angeschlossen, einem Kanal zur Umgehung von US-Sanktionen, um Geschäfte mit dem Iran zu machen“, sagte Arthur Stark, Vorsitzender der Konferenz der Präsidenten.

„Mit dem Beitritt zu INSTEX unterstützen Belgien, Dänemark, Finnland, die Niederlande, Norwegen und Schweden stillschweigend ein extremistisches Regime, das in den letzten Wochen weitverbreitete Proteste niedergeschlagen, Hunderte seiner Bürger brutal ermordet und zur Unterdrückung von Protesten in Beirut und Bagdad beigetragen hat, die sich gegen die iranische Präsenz richteten“, fügte Stark hinzu.

Darüber hinaus hat der Iran sein Atomwaffenprogramm durch wiederholte Verstöße gegen die JCPOA eskaliert. Der Iran ist weiterhin der größte staatliche Befürworter terroristischer Organisationen und steht hinter den Bemühungen, die Regime im Nahen Osten zu destabilisieren“, so Stark.

„In einer Zeit, in der der Missbrauch des iranischen Volkes durch die Ayatollahs besonders ungeheuerlich ist und die Aggression des Regimes in der Region immer offensichtlicher wird, werden diese Länder, die sich INSTEX anschließen, im Wesentlichen als grünes Licht für weitere Gräueltaten gesehen. Bei ihren Bemühungen die JCPOA zu retten, belohnen diese Länder die destruktiven Aktionen des Iran und ermöglichen dessen Streben nach regionaler Hegemonie um jeden Preis“, schloss Stark.

INSTEX wurde von Deutschland, Frankreich und Großbritannien ins Leben gerufen, um Import- und Exportzahlungen zu koordinieren, damit europäische Unternehmen trotz US-Sanktionen Geschäfte mit dem Iran machen können.

Während der Iran INSTEX anfangs begrüßte, erklärte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif später, dass der Mechanismus „die Verpflichtungen Europas nicht erfüllt“, um das Atomabkommen zu retten.

Die Kommentare von Stark und Hoenlein kommen einen Tag, nachdem Ministerpräsident Binyamin Netanyahu ein Video veröffentlicht hatte, in dem er die europäischen Länder, die sich INSTEX angeschlossen hatten, kritisiert hat. Er sagte, die Länder sollten sich schämen, wenn sie Teheran unterstützen, während die Islamische Republik tödliche Gewalt anwendet, indem sie mit aller Härte gegen regierungsfeindliche Proteste vorgeht.

Netanyahu forderte die europäischen Führer auf, gemeinsam mit den USA Sanktionen gegen Teheran zu verhängen.

„Jetzt ist die Zeit gekommen, den Kurs zu ändern. Jetzt ist es an der Zeit, den Druck auf den Iran zu verstärken und nicht zu verringern. Jetzt ist die Zeit gekommen, sich den Vereinigten Staaten anzuschließen und die Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen. Jenen, die eine Beschwichtigung des Iran befürworten, sage ich Folgendes: Die Geschichte und Ihr eigenes Volk werden Sie hart beurteilen. Darum, ändert jetzt den Kurs“, sagte Netanyahu.

ArutzSheva/IN-Redaktion

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