Nach einem Versprechen an die Generalversammlung der Vereinten Nationen im September, ist am Sonntag ein Abgesandter des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, in Gaza eingetroffen, um Gespräche mit der Hamas über die Abhaltung von Parlamentswahlen aufzunehmen, berichtete die Jerusalem Post.
Das letzte Mal, dass Abbas zu Wahlen für sein Amt antrat, war im Januar 2005, als er für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt wurde. Die letzten Parlamentswahlen fanden ein Jahr später statt und führten zu einem Hamas-Sieg. 2007 verdrängten die Hamas-Truppen die PA-Rivalen und ergriffen die Kontrolle über den Gazastreifen. Seitdem sind eine Reihe von Versuchen zur Aussöhnung der beiden wichtigsten palästinensischen Gruppen gescheitert.
Die Vorsitzende der Palästinensischen Zentralen Wahlkommission (CEC), Hanna Nasir, traf mit der Hamas und anderen palästinensischen Fraktionen zusammen. Nasir wurde von hochrangigen Vertretern der KEK begleitet, darunter Wahlleiter Hisham Kuhail und sein Stellvertreter Ashraf Shuaibi. Die Beamten betraten den Gazastreifen über den Grenzübergang Erez in Israel.
Die Hamas und andere palästinensische Fraktionen, haben Abbas ‚Wahlversprechen öffentlich begrüßt.“ Die beiden Seiten unterscheiden sich jedoch in der Vorgehensweise. Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde, wollen zuerst Parlamentswahlen für den Palästinensischen Legislativrat abhalten. Sie sagten, die Wahlen zur Präsidentschaft der PA würden zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Die Gaza-Gruppen bestehen darauf, dass Parlaments- und Präsidentschaftswahlen nicht getrennt, sondern gleichzeitig abgehalten werden sollten.
PA-Quellen zufolge, seien palästinensische politische Analysten skeptisch, ob die Wahlen tatsächlich stattfinden werden.
„Ich glaube nicht, dass die Hamas Wahlen im Gazastreifen zulassen wird, bevor Abbas sich dazu verpflichtet, frühere Versöhnungsabkommen umzusetzen, die seine Fatah-Fraktion in den letzten Jahren mit der Hamas geschlossen hat“, zitierte die Jerusalem Post einen in Ramallah ansässigen Analysten .
„Ich sehe auch nicht, dass Abbas der Forderung der Hamas nach sofortiger Abhaltung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zustimmt“, fügte dieser hinzu.
IN-Redaktion
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