Rouhani: Europäischer Plan wegen Trump nicht umgesetzt

Der iranische Präsident Hassan Rouhani sagte am Mittwoch, sein Land unterstütze einen Plan europäischer Länder zur Stärkung eines Atomabkommens, das Teheran 2015 mit dem Westen geschlossen habe und von dem die Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr zurückgetreten seien, berichtet The Associated Press.

Rouhani sagte, der Plan beinhaltete den Iran daran zu hindern Atomwaffen zu beschaffen, seine Unterstützung für den regionalen Frieden zu sichern, die US-Sanktionen aufzuheben und den iranischen Ölexport sofort wieder aufzunehmen.

„Wir stimmen dem allgemeinen Rahmen der Europäer zu“, sagte Rouhani laut AP.

Die Kommentare folgen Berichten vom Dienstag, dass Trump und Rouhani sich auf einen Vier-Punkte-Plan einigten, den der französische Präsident Emmanuel Macron bei den Vereinten Nationen vorgestellt hatte. Aber Rouhani weigerte sich, sich mit Trump zu treffen, nachdem sich der amerikanische Präsident geweigert hatte, zunächst alle Sanktionen gegen den Iran aufzuheben.

In dem Dokument wurde der Iran aufgefordert zuzustimmen, „niemals eine Atomwaffe zu erwerben“ und „seine nuklearen Verpflichtungen und Zusagen uneingeschränkt einzuhalten und die Aushandlung eines langfristigen Rahmens für seine Nuklearaktivitäten zu akzeptieren“.

Darüber hinaus wurde der Iran aufgefordert, „keine Aggressionen zu betreiben und durch Verhandlungen echten Frieden und Respekt in der Region zu suchen“.

Rouhani behauptete am Mittwoch, dass der Iran niemals nach Atomwaffen gestrebt habe und wann immer die Rechte der iranischen Nation in Plänen und Verhandlungen berücksichtigt würden: „Die Straße für Verhandlung ist nicht gesperrt, die Straße ist wieder offen.“

Er fügte hinzu, der Plan hätte während seines Besuchs in New York in der vergangenen Woche zur Teilnahme an der UN-Generalversammlung erörtert werden können, doch Trump scheiterte weil er offen mit weiteren Sanktionen drohte.

Laut Rouhani hatte Trump in einer privaten Nachricht den Europäern mitgeteilt, dass er bereit sei sich mit ihm zu treffen. Sagte aber später gegenüber Medien, dass er die Sanktionen verschärfen wolle. Rouhani bedankte sich für die Bemühungen von Frankreichs Präsident Macron in Bezug auf den Plan.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben zugenommen, seit Trump im Mai letzten Jahres vom Atomabkommen 2015 zurückgetreten ist. Später verhängte er zwei Sanktionsrunden gegen den Iran, von denen die letzte im November 2018 in Kraft trat.

Der Iran wiederum hat die Einhaltung des Abkommens von 2015 zurückgefahren.

Während Trumps Rede vor der UN-Generalversammlung warf er der iranischen Regierung eine „fanatische Suche“ nach Atomwaffen vor.

Rouhani behauptete später, dass Amerika und nicht der Iran, der wichtigste Befürworter des Terrorismus im Nahen Osten sei und fügte hinzu, dass Trump in seiner Kritik am Iran irregeführt worden sei.

IN-Redaktion

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