Wird Netanyahu am Sonntag das Mandat zur Regierungsbildung zurückgeben?

Die Verhandlungsteams von Likud und Blau-Weiß werden sich voraussichtlich am Sonntag zu einem zweiten Versuch treffen, eine Einigung zur Bildung einer nationalen Einheitsregierung zu erzielen.

Wenn keine Einigung erzielt wird, wird Ministerpräsident Netanjahu voraussichtlich das Mandat zur Bildung einer Koalition an Präsident Reuven Rivlin zurückgeben.

Von Rivlin wird erwartet, dass er dem blau-weißen Parteichef Benny Gantz die Möglichkeit gibt, eine Regierung zu bilden.

Der Likud kündigte am Samstagabend an, dass Netanyahu das Mandat zurückgeben wird, wenn Blau und Weiß eine Einheitsregierung nicht akzeptieren.

„Das Likud-Verhandlungsteam wurde vom Premierminister angewiesen, alle möglichen Anstrengungen zu unternehmen, um eine breite Einheitsregierung gemäß dem Rahmen des Präsidenten beim Verhandlungstreffen mit Blau und Weiß am [Sonntag] voranzutreiben“, heißt es in der Erklärung.

„Aber wenn Blau und Weiß nicht bereit sind, den vom Präsidenten vorgelegten Rahmen (eine Rotation zwischen Netanyahu und Gantz und einer rechten Regierung) zu akzeptieren oder keinen anderen realistischen Rahmen anzubieten, ist es sinnlos, Zeit zu verschwenden und den Staat in eine anhaltende Lähmung zu treiben.“

Die Verhandlungsteams von Likud und Blau-Weiß trafen sich am Freitag etwa viereinhalb Stunden lang im Orient Hotel in Jerusalem, aber es wurden keine Fortschritte in Bezug auf eine Regierung der nationalen Einheit erzielt. Beide Parteien gaben nach dem Treffen Erklärungen ab, wonach die andere Partei nicht bereit sei, wichtige Fragen zu erörtern. Blau und Weiß weigerte sich, sich einer von Netanyahu geführten Regierung anzuschließen, was praktisch die Diskussion anderer Themen verhinderte.

Obwohl das Likud-Team die Diskussionen sofort fortsetzen wollte, forderte Blau und Weiß, sich am Samstagabend nicht zu treffen und das nächste Treffen auf Sonntagmorgen zu verschieben, hieß es in einer Likud-Erklärung.

IN-Redaktion

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