Rivlin: Ich werde alles tun um dritte Wahlen zu vermeiden

Unabhängig von den Ergebnissen der Wahlen am Dienstag beabsichtigt Präsident Reuven Rivlin dafür zu sorgen, dass eine stabile Regierung entsteht.

In einem Video, das vor der Eröffnung der Wahlen am Dienstagmorgen veröffentlicht wurde, sagte er, dass eine dritte Wahlrunde „ein Unglück wäre und wir nicht zulassen können, dass sich das politische System auf dieses Niveau verschlechtert.“

Nachdem die Wahlen am Dienstag um 22:00 Uhr abgeschlossen sind, beginnt die Stimmauszählung und die endgültigen Ergebnisse werden am 25. September bestätigt. An diesem Punkt, sagte Rivlin, würde er die Vorsitzenden aller Parteien mit gewählten Knesset-Mitgliedern befragen, wen er ernennen sollte um eine Regierung zu bilden. „Diese Diskussionen werden live übertragen und ich werde die Parteivorsitzenden fragen, welcher MK die Regierung bilden soll“, sagte Rivlin.

„Innerhalb einer Woche nach diesen Diskussionen werde ich einen MK ernennen, um eine Regierung zu bilden, wenn sie einverstanden sind. Der MK wird 28 Tage Zeit haben um eine Regierung zu bilden, mit einer Option für eine Verlängerung“, sagte Rivlin.

Ist dies dem MK nicht möglich, ernennt Rivlin entweder einen anderen MK zur Regierungsbildung – oder informiert den Vorsitzenden der Knesset, falls alles andere scheitert, dass die Regierungsbildung unmöglich ist und Neuwahlen unvermeidlich sind.

Rivlin sagte, dies sei seine letzte Wahl – und der beste Weg einen dritten Wahlgang zu verhindern, sei, am Dienstag rauszugehen und abzustimmen.

„Wir müssen uns daran erinnern, dass in einer Demokratie im Wahllokal politische Änderungen vorgenommen werden und jede Stimme zählt“, sagte er. „Das ist der beste Weg, um eine neue Wahlrunde zu vermeiden.“

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