Omar und Tlaib halten Pressekonferenz gegen Israel ab

Die demokratischen Abgeordneten Ilhan Omar und Rashida Tlaib haben Israel am Montag scharf kritisiert, weil es ihnen die Einreise in den jüdischen Staat verweigert hatte.

Omar aus Minnesota sagte, dass US-Präsident Donald Trump und Israels Premierminister Binyamin Netanyahu die Freiheit der US-Abgeordneten unterdrücken und sie daran hindern, ihre Aufsichtsfunktion wahrzunehmen.

Letzte Woche sagte der israelische Innenminister Aryeh Deri, Tlaib habe die Erlaubnis zur Einreise nach Israel beantragt und erhalten, um ihre alternde Großmutter zu sehen. Deris Büro veröffentlichte einen Brief von Tlaib, in dem versprochen wurde, die Reisebeschränkungen während ihres Besuchs einzuhalten. Aber nach der Ankündigung twitterte Tlaib, sie würde Israel nicht erlauben, ihre Liebe zu ihrer Großmutter zu nutzen, um sie zu zwingen, „sich ihrer unterdrückerischen und rassistischen Politik zu beugen“.

„Ich möchte meine Kollegen ermutigen, sich mit den Leuten zu treffen, mit denen wir uns treffen würden, die Dinge zu sehen, die wir sehen würden, die Geschichten zu hören, die wir hören würden“, sagte Omar auf einer Pressekonferenz.

Israel verweigerte den ersten beiden muslimischen Frauen im US-Kongress die Einreise, weil sie die von Palästinensern geführte Boykottbewegung BDS unterstützten. Tlaib und Omar hatten geplant, Jerusalem und die Gebiete zu besuchen die von der PA kontrolliert werden, und zwar auf einer Tour, die von einer palästinensischen Gruppe namens Miftah organisiert wurde, die für eklatanten Antisemitismus geworben hat, einschließlich des Vorwurfs der „Blutverleumdung“.

Der Sprecher des Weißen Hauses, Hogan Gidley, hielt an der Kritik der Regierung an den beiden muslimischen Abgeordneten fest.

„Die Kongressabgeordneten Rashida Tlaib und Ilhan Omar haben eine gut dokumentierte Geschichte antisemitischer Kommentare, antisemitischer Social-Media-Posts und antisemitischer Beziehungen“, sagte er in einer Erklärung.

„Israel hat das Recht zu verhindern, dass Menschen die es zerstören wollen, das Land betreten – und die sinnlosen Kongressanfragen der Demokraten hier in Amerika, können die Gesetze die Israel verabschiedet hat, um sich selbst zu schützen, nicht ändern.“

Vor der Entscheidung Israels hatte Trump getwittert, es sei eine „Schwachstelle“, den beiden Vertretern die Einreise und Ausreise in das von der PA kontrollierte Gebiet zu gestatten, das Israel im Nahostkrieg von 1967 zusammen mit dem östlichen Jerusalem und dem Gazastreifen eroberte. Gebiete, die die Palästinenser für einen zukünftigen Staat wollen.

Tlaib und Omar unterstützen die BDS-Organisation „Boykott, Veräußerung und Sanktionen“, eine von Palästinensern geführte globale Bewegung. Befürworter sagen, die Bewegung sei ein gewaltfreier Weg, um gegen Israels Militärherrschaft über die besetzten Gebiete zu protestieren, aber tatsächlich will sie den Staat Israel delegitimieren und ihn schließlich von der Landkarte streichen.

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