US-Außenminister Pompeo droht dem Iran: „Die Zeit läuft ab“

Am Montag warnte US-Außenminister Mike Pompeo, dass die internationalen Abkommen die den Iran einschränken, auslaufen werden. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, „sich gemeinsam gegen die Unterstützung des iranischen Regimes für den Terror einzusetzen“.

Um die Situation zu dramatisieren, stellte Pompeo eine Countdown-Uhr auf die Website des US-Außenministeriums, aus der hervorgeht, dass die Verträge in etwa 15 Monaten auslaufen werden.

„Das islamische Regime im Iran ist der weltweit führende staatliche Sponsor von Terror. Seit über 40 Jahren haben sie ihr bösartiges Verhalten und ihre Unterstützung für terroristische Stellvertreter ungebrochen verbreitet“, heißt es in der Erklärung des US-Außenministeriums.

Die Erklärung verurteilt dann den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), besser bekannt als das von der Obama-Regierung ausgehandelte Atomabkommen von 2015, wonach „dem Regime noch mehr Ressourcen und Geld zur Verfügung gestellt werden, um die Reichweite und Aggression ihrer bösartigen Aktivitäten zu fördern“.

„Aus diesem Grund haben die USA die JCPOA verlassen und entscheidende Sanktionen verhängt, um die Fähigkeit des iranischen Regimes zur Finanzierung des Terrors einzudämmen“, heißt es in der Erklärung.

Das US-Außenministerium warnt davor, dass „die Zeit abläuft, um das iranische Regime durch internationale Abkommen einzudämmen“.

In der Erklärung des Außenministeriums heißt es weiter, dass Qasem Soleimani, Chef des „brutalen“ Korps der Islamischen Revolutionsgarde, am 18. Oktober 2020 frei reisen kann.

„Bald darauf wird es dem iranischen Regime auch frei stehen, Waffen an jedermann zu verkaufen, einschließlich an Terroristenvertreter, und Länder wie Russland und China werden in der Lage sein, Panzer, Raketen und Flugabwehrausrüstung an das iranische Regime zu verkaufen. Dies könnte ein neues Wettrüsten im Nahen Osten auslösen und die Region und die Welt weiter destabilisieren.“

„Die Zeit tickt“, endet die Aussage.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben zugenommen, seit sich die Trump-Regierung im Mai 2018 aus dem Atomabkommen zurückzog. Anfang Mai dieses Jahres kam es zu einer deutlichen Eskalation, als die USA einen Einheit Flugzeugträger in die Region schickten, weil der Iran angeblich geplant hatte, US-Streitkräfte in der Region anzugreifen.

Der Iran wurde seitdem beschuldigt, Öltanker im Persischen Golf sabotiert zu haben. Er hat einen unter britischer Flagge fahrenden Tanker und einen unter panamaischer Flagge fahrenden Tanker beschlagnahmt, die er weiterhin besetzt hält.

Laut Analysten könnte der Iran aufgrund des Drucks, den die US-Sanktionen ausüben und der sich erheblich negativ auf seine Wirtschaft ausgewirkt hat, seine Aktivitäten erhöhen.

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