Netanyahu verspricht erneut keine Atomwaffen für den Iran

Israels Premierminister reagierte auf die Aussagen des IAEO-Chefs, dass die „Produktionsrate des wenig angereicherten Uran im Iran steigt“.

Yukiya Amano, der Leiter der Organisation der Vereinten Nationen zur Überwachung der Atomkraft, der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), forderte die Weltmächte am Montag auf, den Dialog mit dem Iran fortzusetzen, um das Abkommen von 2015 beizubehalten, mit dem das Land daran gehindert werden soll, Atomwaffen herzustellen und um die wachsenden Spannungen in der Region abzubauen.

Nachdem er sich auf den neusten Stand gebracht hatte teilte Amano im Gouverneursrat der IAEO in Wien den Reportern mit, dass Teheran seine Urananreicherungsaktivitäten erhöht habe.

Er sagte, dass die „Produktionsrate“ des wenig angereicherten Urans im Iran steigt, aber es sei noch nicht klar, ob sie die im so genannten „Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPOA), umgangssprachlich als „Iran Nuklearabkommen“ bezeichneten Beschränkungen überschritten haben.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu reagierte auf den jüngsten Bericht über eine verstärkte Anreicherung des iranischen Urans und wiederholte sein Versprechen: „[Israel] wird dem Iran nicht erlauben, Atomwaffen zu entwickeln, die uns und die ganze Welt gefährden würden.“

Das Atomabkommen von 2015 zwischen Teheran und sechs Weltmächten sollte Teheran davon abhalten Atomwaffen zu bauen, im Austausch für wirtschaftliche Anreize. Im Mai 2018 gab US-Präsident Donald Trump bekannt, dass er die USA aus den Abkommen zurückzieht und die Sanktionen gegen den Iran verschärft.

Dieser Schritt hat die iranische Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen und die anderen beteiligten Länder – Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland – gezwungen, nach Wegen zu suchen, um das Abkommen am Leben zu erhalten.

Amano sagte, Teherans Entscheidung am 8. Mai, diesen Ländern 60 Tage Zeit zu geben um einen Plan auszuarbeiten, der den Iran vor amerikanischen Sanktionen schützt, habe die Spannungen verschärft. Wenn kein Plan auftaucht, würde Teheran seine Urananreicherung über die im Nuklearabkommen festgelegte Reinheit hinaus steigern.

Nach der Ankündigung vom 8. Mai teilte Teheran mit, die Produktionskapazität für Urananreicherung erhöht zu haben, allerdings nur für das in der Vereinbarung zugelassene Uran mit geringerer Anreicherung.

„Ich mache mir Sorgen über zunehmende Spannungen in der iranischen Atomfrage“, sagte Amano. „Wie ich immer wieder betont habe, stellen die im Rahmen des JCPOA vom Iran eingegangenen nuklearen Verpflichtungen einen erheblichen Gewinn für die nukleare Verifikation dar. Ich hoffe daher, dass Wege gefunden werden können, um die gegenwärtigen Spannungen durch den Dialog abzubauen.“

Amano wollte nicht näher darauf eingehen, welche Art von Gesprächen notwendig seien, da dies eine „politische Angelegenheit“ wäre und er würde sich nicht dazu äußern ob er der Meinung sei, dass die USA zur JCPOA (Atomabkommen) selbst zurückkehren sollten.

In einem vertraulichen regelmäßigen Bericht, der Ende Mai an die Mitgliedstaaten verteilt wurde, teilte die IAEO im vergangenen Quartal mit, dass der Iran mit seinen Aktivitäten innerhalb der durch das Abkommen gesetzten wesentlichen Beschränkungen geblieben sei.

Gleichzeitig berichtete er, dass die iranischen Lagerbestände an schwach angereichertem Uran und schwerem Wasser im Quartal anstiegen wären, was zum ersten Mal Fragen hinsichtlich der Einhaltung einer wichtigen, aber vagen Bestimmung aufwirften, die den Einsatz moderner Zentrifugen im Land einschränken soll.

Amano sagte den Reportern, es sei nicht die Aufgabe der IAEO, zu sagen, ob der Iran die JCPOA-Vereinbarungen einhalte, auch wenn es zuweilen „glasklar“ sei.

Nach der iranischen Ankündigung vom 8. Mai erklärte Amano jedoch, es sei nicht mehr angemessen, dass die IAEO die Einhaltung prüfe und wandte sich stattdessen an die Unterzeichner-Staaten, um dieses Urteil zu fällen.

„Ich habe nicht gesagt, dass der Iran die JCPOA umsetzt, aber ich habe auch nicht gesagt, dass der Iran die JCPOA nicht umsetzt“, sagte er.

Quelle: AP/IN-Redaktion

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