Netanyahus Koalitionsgespräche stecken fest – Neuwahlen möglich

Ministerpräsident Netanyahu scheint nicht in der Lage zu sein, Avigdor Liberman zu einer rechtsgerichteten Koalition mit Haredi-Parteien zu bewegen, um Neuwahlen in den kommenden Monaten zu verhindern.

Bei der letzten Aktion zur Bildung einer neuen israelischen Regierung, war es Ministerpräsident Benjamin Netanyahu nicht möglich, einen Konsens mit Avigdor Liberman von der Partei Yisrael Beytenu zu erzielen.

Die Hauptstreitpunkte sind das Haredi-Einberufungsgesetz und das Portfolio des Justizministeriums, wobei die Immunität von Netanyahu in mehreren laufenden Korruptionsfällen ebenfalls ins Wanken gerät.

Während Netanyahu und Liberman am Mittwochabend zusammentrafen, hatten die Anwesenden den Eindruck, dass Liberman tatsächlich beschlossen hatte, der Koalition nicht beizutreten und mit den Aussichten auf Neuwahlen einverstanden war.

Um Neuwahlen zu umgehen, müsste ein Gesetzesentwurf zur Auflösung der Knesset verabschiedet werden, der verhindern würde, dass Präsident Reuven Rivlin die Bildung einer Koalition an eine andere Person als Netanyahu übergibt. Eine Abstimmung über diesen Gesetzesentwurf könnte bereits am Montag stattfinden, wobei Arutz 7 berichtet, dass die Likud-Partei von Netanyahu den Mitgliedern Mitteilungen zugesandt hatte, in denen sie heute um 16.00 Uhr um ihre Anwesenheit in der Knesset gebeten wurden.

Am Sonntagabend veranstaltete Netanyahu ein weiteres Dringlichkeitstreffen, um zu versuchen, einen Koalitionsvertrag abzuschließen. Berichten zufolge, war Liberman jedoch auffällig abwesend.

Wenn das Gesetz zur Auflösung der Knesset verabschiedet wird, finden die Wahlen 90 Tage nach der Auflösung statt. Die Auflösung könnte offiziell am Mittwoch geschehen, wenn die Frist für die Bildung einer neuen Koalition abläuft.

Quelle: JNS/Israel Hayom/Israel Nachrichten

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