Blau und Weiß lehnt Einheitsregierung ab

Trotz der Appelle von Präsident Reuven Rivlin werden sich Blau und Weiß nicht bereit erklären, einer von Premierminister Binyamin Netanyahu angeführten Einheitsregierung beizutreten, sagte Gabi Ashkenazi am Montag gegenüber Rivlin.

Blau und Weiß war die zweite Partei die Rivlin aufforderte ihre Empfehlung für den Premierminister abzugeben, den Rivlin auffordern soll die nächste Regierung zu stellen.

Rivlin traf sich mit Ashkenazi, nachdem er sich mit der größten Partei in der Knesset – dem Likud – getroffen hatte, an die er auch appellierte, eine Einheitsregierung zu bilden. „Trotz der scheinbaren Spaltungen zwischen den beiden Blöcken wollen die Menschen Einheit“, sagte Rivlin gegenüber MK David Bitan, Tourismusminister Yariv Levin und Kultur- und Sportminister Miri Regev, die den Likud vertreten.

„Ich rufe Sie als MKs, Minister und Politiker dazu auf, im Hinterkopf zu behalten, dass die Herausforderungen mit denen wir konfrontiert sind, nicht einfach sind.“ Die Likud-Delegation lehnte die Idee einer Einheitsregierung nicht ab, sagte jedoch, dass sie Netanyahu für das Amt des Premierminister empfohlen hätten.

Ashkenazi dagegen lehnte die Idee ab. „Aufgrund der derzeitigen Bedingungen können wir keiner Einheitsregierung beitreten“, sagte er. „Wir werden an allen Bemühungen teilnehmen, die der Öffentlichkeit helfen werden, unabhängig davon, auf welcher Seite des Ganges wir uns befinden.“ Sowohl Netanyahu als auch Gantz hatten während der Kampagne die Vorstellung einer Einheitsregierung abgelehnt, obwohl aufgrund der Ergebnisse der Wahl Spekulationen aufkamen, die zu Gedanken über die Bildung einer Einheitsregierung führten.

Rivlin begann am Montag mit der Befragung von Parteien, die in die neue Knesset gewählt wurden, hinsichtlich ihrer Präferenz für den Premierminister. Die meisten Parteien haben erklärt, sie würden Rivlin mitteilen, dass sie Netanyahu bevorzugen. Nach dem israelischen Wahlgesetz wird Rivlin sich mit allen Parteien treffen und dann ihren bevorzugten Kandidaten zur Regierungsbildung einladen. Der Kandidat hat dann 28 Tage Zeit, um eine Regierung zu bilden und wenn die Bemühungen erfolglos bleiben, hat Rivlin die Möglichkeit, diese Frist um weitere 14 Tage zu verlängern.

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