ZdJ kritisiert Steinmeier wegen Glückwünschen an das iranische Regime

Der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland hat den Präsidenten der Bundesrepublik, Frank-Walter Steinmeier, für die Entsendung eines Glückwunschtelegramms an das iranische Regime zum 40. Jahrestag der Gründung der Islamischen Republik kritisiert.

Dr. Josef Schuster, der Vorsitzende des ZdJ, sagte der Bild-Zeitung: „Auf dem Glückwunschtelegramm des Bundespräsidenten zum Jahrestag der Revolution im Iran, scheint die Routinediplomatie das kritische Denken verdrängt zu haben. Es ist unverständlich, dass das Präsidialamt beim Thema Iran offenbar nicht die nötige Sensibilität hatte. Wenn man zu diesem Jubiläum gratulieren wollte, müsste der Präsident zumindest klare Kritikpunkte an das Regime gefunden haben.“

Schuster fügte hinzu: „Ich erwarte, dass der Bundespräsident die nächste Gelegenheit nutzt, um dem Iran die kritische Haltung der Deutschen, in deren Namen er spricht, deutlich zu machen.“

Laut der in Deutschland erscheinenden Bild-Zeitung, verteidigte Steinmeier in seinem Montagsgespräch mit Schuster sein Telegramm an den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani. Das Pressebüro des Präsidenten sagte, es sei „die langjährige staatliche Praxis der Bundesrepublik Deutschland“, das iranische Regime für seine islamische Revolution zu beglückwünschen. Der Bild-Artikel bezeichnete die Islamische Republik Iran als „antisemitisches Regime“.

Deutschlands Präsident Steinmeier hatte sich geweigert, dem US-Präsidenten Trump zu seinem Amtsantritt zu gratulieren. Dem Iranischen Regime zur islamisschen Revolution zu gratulieren, dessen erklärtes Ziel es ist, Israel von der Landkarte zu tilgen, hat Steinmeier kein Problem.

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