PA reagiert mit Wut über Israels Entscheidung PA-Terrorzahlungen einzubehalten

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat mit Wut auf die Entscheidung des Kabinetts vom Sonntag reagiert, 500 Millionen NIS an Steuervergünstigungen an die Palästinensische Autonomiebehörde zurückzuhalten. Eine Untersuchung von Yediot Acharonot am Montag zeigt jedoch, dass der Betrag den Israel zurückhält, kaum die Hälfte des Betrags ausmacht, den die PA an Terrorzahlungen ausweist.

Dem Bericht zufolge belaufen sich die Gesamtausgaben der Palästinensischen Autonomiebehörde für Terroristen und ihre lebenden und toten Familienangehörigen auf 1,2 Milliarden NIS (329 Milliarden US-Dollar) pro Jahr. Die Zahl ist wesentlich höher als die von der Palestinian Media Watch (PMW) Organisation festgestellte Summe, die vor einigen Wochen festgestellt wurde, dass die Palästinensische Autonomiebehörde 732 Millionen NIS (über 200 Millionen US-Dollar) an Terroristen und ihre Familien bezahlt hat.

In beiden Fällen ist der von der Regierung einbehaltene Betrag niedriger als der Betrag, den die PA tatsächlich an Terroristen auszahlt. In dem Bericht heißt es, dass die Ankündigung der Regierung möglicherweise nur die Beträge betrifft, die an lebende Terroristen und ihre Familien ausbezahlt würden, eine Summe die sich im Jahr 2018 auf rund 550 Millionen NIS belief. Möglicherweise wurde auch der Rest des Geldes zurückgehalten, ist aber nicht in der Kabinettsbekanntmachung aufgeführt, besagt der Bericht.

PA-Chef Mahmoud Abbas Büro reagierte verärgert auf die Entscheidung Israels. „Dies ist eine unerhörte Entscheidung, die unsere Abkommen mit Israel vollständig zerstören wird. Diese Entscheidung wird der wirtschaftlichen Entwicklung der PA schaden“, sagte das Büro von Abbas in einer Erklärung. Doch dadurch wird die PA ihre Zahlungen an Terroristen nicht einstellen.

„Wir werden keine Geschäfte über unsere Rechten machen“, hieß es von der PA. „Der Abzug von Geld ist ein Raub von Geld, das dem palästinensischen Volk gehört. Wir werden keinen finanziellen Schaden für das Einkommen unserer Helden und der Familien der Märtyrer und der Verletzten zulassen. Diese Entscheidung wird auf vielen Ebenen Auswirkungen haben. Wir werden es in den nächsten Tagen beim nächsten Treffen der palästinensischen Führung prüfen“, fügte die Erklärung hinzu.

Die Entscheidung fiel am selben Tag, an dem das israelische Kabinett befürwortet hatte, dass ein Mechanismus eingerichtet werden sollte, um die an die PA überwiesenen Beträge in Höhe der Auszahlungen an Terroristen abzuziehen, wie es das am 1. Januar in Kraft getretenen Gesetz erfordert. Die Abzüge stammen von Zollzahlungen, die Israel gemäß den Pariser Vereinbarungen, die die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Israel und der PA regeln, im Auftrag der PA kassiert.

PMW-Chef Itamar Marcus sagte, der Bericht seiner Organisation „zeige, dass über 13.000 Familien von Terroristen von der PA bezahlt werden, zusätzlich zu etwa 6.000 Terroristen, die ein Gehalt von der PA erhalten. Dies ist ein klares Maß dafür, wie die PA Terror unterstützt, mit allen Konsequenzen, die daraus folgen sollten.“

Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie uns bitte mit einer Spende, oder werden Sie Mitglied der Israel-Nachrichten.