Israel beschließt das Mandat der TIPH in Hebron zu beenden

Die TIPH besteht aus 13 lokalen Mitarbeitern und 64 Mitgliedern aus der Türkei, der Schweiz, Norwegen, Schweden und Italien. Bei zwei Vorfällen wurden Mitarbeiter festgenommen, die von einer Kamera gefilmt wurden, als sie Israelis angriffen.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu gab seine Entscheidung bekannt, das Mandat internationaler Beobachter in Hebron zu beenden. „Wir werden nicht zulassen, dass eine internationale Truppe gegen uns vorgeht“, sagte Netanyahu in einer Erklärung, in der angekündigt wurde, dass das Mandat nicht verlängert werde.

TIPH-Beobachter in Hebron. Foto: TIPH

Die vorläufige internationale Präsenz in Hebron (TIPH) wurde 1994 gegründet und ist seit dem Hebron-Abkommen von 1997, das von Netanyahu und dem ehemaligen PLO-Vorsitzenden Yasser Arafat unterzeichnet wurde, kontinuierlich in Betrieb. Laut seiner Website ist das TIPH eine zivile Beobachtergruppe, die „Verstöße gegen die Abkommen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und Israel in Hebron, sowie Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und das internationale Menschenrechtsrecht“ beobachtet und berichtet.

Das TIPH besteht aus 13 lokalen Mitarbeitern und 64 Mitgliedern, die aus der Türkei, der Schweiz, Norwegen, Schweden und Italien stammen.

Der Druck auf Netanyahu ist gestiegen, das Mandat von TIPH zu beenden das alle sechs Monate erneuert wird, nachdem sich zwei Vorfälle ereignet haben, bei denen Mitarbeiter von TIPH vor laufender Kamera festgenommen wurden, als sie Israelis angriffen. Der erste Vorfall zeigte, dass einer von TIPH ein zehnjähriges jüdisches Kind ins Gesicht schlug, während der zweite Vorfall darin bestand, dass ein TIPH-Mitarbeiter einem Juden in der Stadt den Reifen an dessen Fahrzeug zerschnitt.

Der Minister für öffentliche Sicherheit, Gilad Erdan, der Netanyahu aufforderte die Mission abzuschaffen, sagte, die TIPH-Mitglieder hätten „mit extremistischen Organisationen zusammengearbeitet und die Delegitimierung Israels gefördert“.

Professor Eugene Kontorovich, Direktor für internationales Recht am Kohelet Policy Forum und Professor an der George Mason University, der der israelischen Regierung geraten hatte die TIPH-Mission zu beenden, sagte, die Beobachtergruppe sei niemals als dauerhaft gedacht und ihre Mission sei immer schon einseitig gewesen.

„Die Mission der Truppe war immer einseitig gegen Israel gerichtet, aber in den letzten Jahren haben sie sich noch schlimmer gemacht, indem sie jüdische Zivilisten angegriffen haben. Sie arbeiten mit antiisraelischen NGOs zusammen und unterminieren so ihre angebliche Neutralität. Dazu kommen Probleme der Korruption“, sagte Kontorovich in einer Erklärung.

„Sie haben in vielerlei Hinsicht gegen die Bedingungen ihres Mandats verstoßen und es ist an der Zeit, das Mandat offiziell zu beenden. Israel verhält sich völlig konsequent mit dem Völkerrecht, insbesondere mit dem internationalen Abkommen zur Schaffung von TIPH, das Israel mehrmals im Jahr das Vorrecht einräumt, um die Präsenz nicht zu verlängern.“

Hebron gilt als die zweitheiligste Stadt im Judentum hinter Jerusalem und ist die Heimat der Patriarchenhöhle.

Die heilige Stadt war jahrtausendelang ununterbrochen jüdisch, bis 1929 in Hebron ein Massaker stattfand, was zu Dutzenden jüdischen Todesfällen und der Evakuierung der jüdischen Gemeinde der Stadt führte. 1967 erlangte Israel die Kontrolle über Hebron im Sechstagekrieg. Die Kontrolle über die Stadt wurde im Rahmen des Hebron-Abkommens von 1997 geteilt, wonach die Palästinensische Autonomiebehörde 80 Prozent der Stadt in einem als H1 bekannten Gebiet kontrolliert, während Israel die verbleibenden 20 Prozent (H2) kontrolliert, in denen der größte Teil der jüdischen Gemeinde der Stadt lebt.

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