PA gibt sechsmal mehr für Terroristen aus als für ihre eigenen Bedürftigen

Mit anderen Worten: Während die Palästinensische Autonomiebehörde 550 Millionen Schekel ihres Budgets im Jahr für Anreize zum Terror für die zehntausend Terroristen ausgab, wendete sie nur 90 Millionen Schekel auf, um ihre bedürftige Bevölkerung zu unterstützen.

In ihrem Haushalt für 2017 hat die Palästinensische Autonomiebehörde 550 Millionen Schekel zur Verfügung gestellt, um terroristische Gefangene und Familien getöteter Terroristen zu bezahlen. Die an diese Empfänger gezahlten Gehälter, darunter auch Mörder, lagen zwischen 1.400 und 12.000 Schekel pro Monat. Die Begünstigten dieser Zahlungen sind nicht mehr als einige Zehntausende Palästinenser.

Im Gegensatz dazu gab die Palästinensische Autonomiebehörde nur 605 Millionen für die finanzielle Unterstützung bedürftiger palästinensischer Familien aus. Laut dem Budget der PA erhielten die 118.000 bedürftigen Familien Zahlungen zwischen 750 und 1.800 Schekel im Quartal.

Von den 605 Millionen Schekel-Ausgaben wurden 515 Millionen Schekel von der internationalen Gemeinschaft finanziert (165 Millionen Schekel von der Europäischen Union und 350 Millionen Schekel von der Weltbank). Daher trug die PA nur 60 Millionen Schekel zu den 604 Millionen Schekel-Ausgaben bei.

Mit anderen Worten: Während die Palästinensische Autonomiebehörde 550 Millionen Schekel ihres Budgets pro Jahr für Anreize zum Terror und für die zehntausenden Terroristen ausgab, zahlte sie nur 90 Millionen Schekel, um ihre bedürftige Bevölkerung zu unterstützen. Im Vergleich dazu beträgt der Betrag, den sie für Bedürftige ausgeben, nur 16% des Betrags, den die PA lieber für Belohnungen für Terror und Mord ausgeben möchte!

Die Politik und Praxis der Palästinensischen Autonomiebehörde, Terroristen, Gefangenen und den Familien von sogenannten „Märtyrern“ (einschließlich der Familien von Selbstmordattentätern) und Verwundeten finanzielle Belohnungen zu zahlen, war Gegenstand der weitverbreiteten internationalen Verurteilung und auch der Gesetzgebung von 2018 in den USA, den Niederlanden und Israel.

Während die US-amerikanische und die niederländische Gesetzgebung die jährliche Hilfe ihrer Länder für die PA einschränken, verlangt die israelische Gesetzgebung, dass der Verteidigungsminister einen Jahresbericht über die Zahlungen der PA im vergangenen Jahr erstellt und den Bericht dem israelischen Sicherheitskabinett vorlegt. Sobald der Bericht genehmigt ist, wird die israelische Regierung den Betrag, den die Palästinensische Autonomiebehörde für Terror-Anreize und Belohnung von Terroristen aufgewendet hat, von den Steuern abziehen, die Israel kassiert und an die Palästinenser überträgt. Der erste derartige Bericht sollte in den nächsten Tagen vorgelegt werden.

Seit ihrer Gründung hat die PA Milliarden Schekel für terroristische Belohnungen verschwendet und den guten Willen der internationalen Gemeinschaft dazu missbraucht, die humanitären Bedürfnisse der Bedürftigen in der PA zu finanzieren.

Werden die bevorstehenden israelischen Abzüge die PA dazu zwingen, ihre Prioritäten neu zu bewerten und auf die Belohnung des Terrorismus zu verzichten? Nicht, wenn die internationale Gemeinschaft weiterhin eintritt und die PA finanziell großzügig unterstützt, damit die PA weiterhin ihre eigenen Ressourcen verschwenden kann.

Von Marice Hirsch (JNS)

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