Israel schließt UNRWA-Schulen in Jerusalem

Der nationale Sicherheitsrat (NSC) Israels hat beschlossen, seinen Kampf gegen die Präsenz der UNRWA in Jerusalem zu verstärken und wird nun die Schließung der UNRWA-Schulen in der Hauptstadt anstreben.

Nachdem Israel im Oktober in Jerusalem die Sanitätsdienste der UN-Hilfsorganisation für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) eingestellt hatte, wird Israel nun handeln, um die Bildungseinrichtungen der Agentur in der Stadt einzustellen.

Nir Barkat, der bis vor kurzem als Bürgermeister fungierte und den Plan zur Entfernung der UNRWA aus Jerusalem initiierte, erklärte, dass er den Schritt begrüßt habe und dass „die UNRWA seit Jahrzehnten in ihren Schulen Hass gegen den Staat Israel und das jüdische Volk verbreitet“ und, „Ihre Entfernung ist ein Zeichen der Souveränität.“

Die UNRWA-Schulen waren lange Zeit ein System, in dem virulente anti-israelische Anstiftung gelehrt wird. Eine kürzlich durchgeführte Untersuchung der neuen Lehrbücher der palästinensischen Autonomiebehörde (PA), die von palästinensischen Schülern verwendet werden hat gezeigt, dass sie weiterhin dieselben Grundprinzipien ausdrücken, die in früheren Lehrbüchern verankert waren: Delegitamisierung des Staates Israel, Ermutigung von Gewalt und Verzicht auf jegliche Ermutigung zum Frieden. Die Bücher, die Israel und dem jüdischen Volk sehr feindlich gesinnt sind, werden auch von UNRWA-Schulen verwendet.

Barkat sagte im Oktober auf einer Sitzung des Knesset-Ausschusses für innere Angelegenheiten über den Plan, die UNRWA aus Jerusalem zu entfernen: „Es ist an der Zeit, die UNRWA aus Jerusalem zu entfernen und ihre versagenden Bildungs-, Sozial-, Gesundheits- und Reinigungsdienste durch städtische Dienste zu ersetzen. Dies ist auch der Wunsch der arabischen Bewohner selbst.“

Er stellte fest, dass die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die Unterstützung der UNRWA im vergangenen Jahr einzustellen, „ein Fenster der Möglichkeiten für die Umsetzung eines Plans und die Beendigung dieser historischen Verzerrung geschaffen hat“.

„Es ist an der Zeit, diese Lüge über Flüchtlinge in Jerusalem zu stoppen“, sagte Barkat. „Sie sind keine Flüchtlinge, sondern Einwohner, die wie jeder andere Einwohner Dienstleistungen von der Gemeinde erhalten müssen. Geld ist keine Entschuldigung. Es kostet uns zwei Prozent des Stadtbudgets.“

„UNRWA stärkt den Terrorismus“, klagte Barkat. Er zeigte dem Ausschuss ein Lehrbuch das an UNRWA-Schulen verwendet wird und in dem die berüchtigte palästinensische Terroristin Dalal Mughrabi gelobt wird.

Mughrabi führte den tödlichsten Terroranschlag in der Geschichte Israels an, bekannt als das Massaker an der Küstenstraße im Jahr 1978, bei dem sie und andere Fatah-Terroristen einen Bus auf der israelischen Küstenautobahn entführten und 37 Zivilisten, darunter 12 Kinder, ermordeten und über 70 Menschen verwundeten.

MK Yehuda Glick begrüßte die Entscheidung von Barkat, „den Müll aus Jerusalem zu entfernen, der UNRWA genannt wird – ist eine Einrichtung, die sich ausschließlich mit Anstiftung und nicht mit Aufklärung befasst.“

„Sie indoktrinieren Menschen die sich in Jerusalem in die israelische Gesellschaft integrieren wollen, ein Teil der israelischen Gesellschaft sein wollen und sie ermutigen, sich nicht zu integrieren, nicht akademisch voranzukommen und in der Bildung zurückzubleiben. Sie lehren sie, dass Israel der Feind ist“, fügte er hinzu.

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