Netanyahu nicht unzufrieden mit den Umfragenwerten des Likud

Binyamin Netanyahu wurde als „Teflon-Ministerpräsident“ bezeichnet – weil er es geschafft hat, jede Krise die er in seiner politischen Karriere erlebt hat durchzustehen und auch in der Zukunft zu überstehen. Laut dem politischen Kommentator Amit Segal ist die gegenwärtige politische Krise nicht anders.

„In gewisser Weise bedient Netanyahu die Reduzierung von Mandaten, die der Likud aufgrund neuer Umfragen erhalten soll“, sagte er in einem Interview bei Radio 103FM. „Netanyahu kann sich einen zu starken Likud nicht leisten, denn das macht es ihm möglicherweise zu schwierig, eine neue Regierung zu bilden.“

Da die Regierung an einem Faden hängt, sind viele Beobachter skeptisch, dass die Koalition von Netanyahu bis November 2019 anhalten kann, wenn Wahlen stattfinden sollen. Die Einschätzung unter vielen Analysten war, dass Wahlen im nächsten Frühjahr wahrscheinlich sind. In jüngsten Umfragen war der Likud stark geblieben, wahrscheinlich würde er in einer neuen Knesset bis zu 35 Sitze erhalten; Netanyahu selbst hat in mehreren Reden gesagt, er glaube, der Likud könnte bis zu 40 Sitze erreichen.

Der Premierminister selbst erkennt jedoch, dass dies möglicherweise keine ideale Situation ist, sagte Segal. „Netanyahus Status als Premierminister beruht nicht auf der Anzahl der Mandate des Likud, sondern auf der Anzahl der Mandate die es ihm ermöglichen werden, eine stabile Koalition aufzubauen – was bedeutet, dass er nicht nur um den Likud, sondern um das Schicksal von seinen natürlichen Partner auf der rechten Seite bedacht sein muss. Insbesondere angesichts der Möglichkeit, dass Netanyahu in einer der gegen ihn laufenden Ermittlungen angeklagt wird, braucht er die Hilfe von Koalitionspartnern, die zu ihm stehen“, sagte Segal.

„Ein Likud mit 40 MKs wird nicht zu einer Koalition führen, die stabiler ist als die, die er in dieser Amtszeit hatte“, sagte Segal. „Es ist unwahrscheinlich, dass er mit Yair Lapid eine Koalition eingeht. Er kann es sich nicht leisten, mit jemandem zusammenzuarbeiten, der ihn fallen lässt, wenn er eine Schwäche wahrnimmt und Lapid sieht sich selbst nicht in einer Koalition mit dem Jüdischen Heim und den Chareidim. Es wäre politisch töricht für ihn, einer von Netanyahu geführten Koalition beizutreten.“

Mit einem etwas schwächeren Likud, so Segal, werden die rechtsseitigen Koalitionspartner von Netanyahu ein wenig stärker. Während er die Koalition bildet, stehen die Parteien die sich ihm anschließen, mehr auf dem Spiel und bleiben eher zusammen, da sie mehr Sitze haben werden und mehr Ministerien. In diesem Sinne, „selbst die Schwächung des Likuds seit dem Rücktritt von Avigdor Liberman als Verteidigungsminister – in Umfragen, die am Wochenende abgehalten wurden, ist der Likud auf 30 Sitze gekommen – habe Netanyahus Interessen gedient“, fügte Segal hinzu.

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