Europa hat die USA jahrzehntelang mit „rücksichtslosem Kapitalismus“ in Verbindung gebracht, kritisiert jedoch die Trump-Regierung, weil sie vorrangig Sicherheit den Gewinnen vorgezogen habe und zynisch das Geschäft mit den Ayatollahs dem Wohl der iranischen Bevölkerung vorgezogen habe.
Trotz breiter internationaler Kritik haben die USA kürzlich alle früheren Iran-Sanktionen wieder eingeführt. Der Zweck ist klar: Das iranische Regime wird gedrängt, sein aggressives Verhalten zu mildern. Europäische, russische, chinesische und andere Verteidiger des umstrittenen Iran-Abkommens haben argumentiert, dass das Abkommen die Welt sicherer macht. Die Europäer waren stets bemüht, sich als Menschenrechtsverteidiger zu präsentieren und argumentierten auch, dass neue Sanktionen die iranische Bevölkerung schädigen würden.
Das offizielle Ziel des internationalen Abkommens mit dem Iran im Jahr 2015, angeführt von Ex-US-Präsident Barack Obama war es, zu verhindern, dass Teheran Atomwaffen erwirbt. Es sollte auch das Verhalten des iranischen Regimes abmildern und den Iran allmählich in die Völkerfamilie zurückbringen.
In Wirklichkeit passierte das Gegenteil. Das islamistische Regime in Teheran nutzte die Milliarden Dollar, die es von der internationalen Gemeinschaft erhielt, um die Aggression im Nahen Osten zu eskalieren und den globalen Terrorismus gegen Amerika und seine Verbündeten wie Israel stärker zu unterstützen. Das iranische islamistische Regime wollte sich nicht um das Wohlergehen des iranischen Volkes kümmern, dessen Lebensbedingungen sich trotz des Zustroms von Milliarden Dollar aus dem Ausland verschlechterten.
Seit seiner gewaltsamen Machtübernahme im Iran vor fast 40 Jahren, hat die aggressive Ideologie des Ayatollah-Regimes die gewaltsame „Islamische Revolution“ auf Kosten der zunehmend gegen Mangel kämpfenden iranischen Bevölkerung exportiert. Die allzu bekannte, jahrzehntelange vom Regime geführte Propaganda wie „Tod Amerika“ und „Tod Israel“, wurden bei vielen gewöhnlichen Iranern zunehmend durch Slogans wie „Tod Palästina“ und Anti-Regime-Slogans ersetzt. Das iranische Volk hat wütend beobachtet, wie die Ressourcen des Landes unverhältnismäßig verschwendet werden, um die Unterstützung des Ayatollah-Regimes des syrischen Diktators Bashar al-Assad und den Terrorismus gegen den Westen, Israel und die sunnitischen arabischen Staaten zu finanzieren.
Die Europäer und andere Kritiker Washingtons sind sich dessen natürlich bewusst. In Wirklichkeit haben nicht die Menschenrechte, sondern die kommerzielle Gier europäische Länder wie Deutschland und Frankreich zu überzeugten Unterstützern des Iran-Abkommens gemacht. Auf dem Spiel stehen Geschäftsabschlüsse im Wert von Milliarden Dollar für europäische Regierungen und Unternehmen. Infolgedessen haben Deutschland und Frankreich geschworen, dass Europa sich in Bezug auf die Sanktionen gegen den Iran widersetzt.
Ironischerweise und scheinheilig kritisiert das gleiche Europa, das Amerika seit Jahrzehnten mit einem „rücksichtslosen Kapitalismus“ verbunden hat, heute die Trump-Regierung, weil sie der internationalen Sicherheit Vorrang vor Gewinnen verschafft habe. Anstatt die Lebensbedingungen des iranischen Volkes zu verbessern, hat die Infusion von Milliarden Dollar aus Europa das iranische Regime ermutigt, die Unterdrückung seines eigenen Volkes zu verstärken.
Präsident Trump hat sich dem Iran-Abkommen konsequent widersetzt und es als „das schlechteste Abkommen aller Zeiten“ bezeichnet. Anstatt die Welt sicherer zu machen, ebnete das Iran-Abkommen im Wesentlichen den Weg für das Ayatollah-Regime für zukünftige Atomwaffen. Das iranische Regime hat immer bestritten, dass es Atomwaffen sucht. Eine mutige Operation des Mossad in den geheimen Atomakten des Iran gefährdete jedoch das Teheraner Regime, indem es sein geheimes, umfangreiches und illegales Atomwaffenprogramm aufdeckte.
Der Iran hat Milliarden von Dollar in sein umfassendes terroristisches Netzwerk investiert, das sich über den Nahen Osten und darüber hinaus erstreckt. Es ist unwahrscheinlich, dass Washington oder irgendjemand anderer in der derzeitigen Situation die Iraner dazu zwingen kann, ihre radikalislamistische Ideologie aufzugeben. Die beißenden US-Sanktionen werden jedoch die Fähigkeit des islamistischen Regimes, seine kostspielige Aggression im Ausland weiter zu finanzieren, stark einschränken.
Die neuen US-Sanktionen gegen das iranische Regime senden auch eine wichtige Ermutigungsbotschaft an das Hauptopfer des Ayatollah-Regimes: Das iranische Volk. Gewöhnliche Iraner fühlten sich vom ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama verraten, der in die andere Richtung sah, während das Ayatollah-Regime die iranischen Demonstranten rücksichtslos niederknüppelte, die lediglich Freiheit und anständige Lebensbedingungen forderten.
Amerika hat aus den kostspieligen Misserfolgen im Irak und in Afghanistan eine wichtige Lektion gelernt: Demokratie kann nicht von außen aufgezwungen werden. Die Sanktionen der USA könnten jedoch letztendlich zum Zusammenbruch des islamistischen Regimes in Teheran führen und damit die Möglichkeit eines neuen und helleren Morgens für den Nahen Osten und die Weltsicherheit eröffnen.
Von Daniel Kryger (MiDA)
Daniel Kryger ist Autor und politischer Analyst und Fellow am Haym Salomon Center.
Übersetzung: Dr. Dean Grunwald,
für Israel Nachrichten Ltd.
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