UN-Atom-Aufsichtsbehörde lobt iranische „Zusammenarbeit“

Ein prominenter Think Tank hat den in dieser Woche veröffentlichten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) kritisiert, der die fortlaufende Einhaltung des Atomabkommen (JCPOA) durch das Teheraner Regime bestätigt.

Das in Washington, DC, ansässige Institute for Science and International Security – ein privater Think Tank, in dem mehrere Atomwaffenexperten beheimatet sind, darunter ehemalige hochrangige IAEA-Inspektoren – sagte auf seiner Twitter-Seite, der IAEA-Bericht vom Montag über den Iran gebe „keinen Hinweis auf den Erhalt oder über die Bemühungen um die Untersuchung des aus Teheran beschlagnahmten Atomarchivs, trotz seines Mandats, neue Informationen über mögliche militärische Dimensionen zu untersuchen, sobald diese entstehen.“

Der IAEA-Tweet war ein Hinweis auf die Enthüllungen israelischer Geheimdienste zu „Project Amad“, einem verdeckten Nuklearprogramm, das vom iranischen Regime zwischen 1999 und 2003 durchgeführt wurde. Details der Versuche Irans, sein verdecktes Nuklearprogramm zu bewaffnen, wurden vom israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und der israelischen Regierung im Mai und kürzlich auf der UN-Generalversammlung im September in New York vorgestellt.

In seiner Rede vor den Vereinten Nationen forderte Netanyahu den Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Yukiya Amano auf, die IAEA-Inspektoren zu einem von Israel als „geheimes Atomlager in Teheran bezeichneten Standort aus dem geheimen Atomwaffenprogramm des Iran“ zu entsenden.

„Gehen Sie zu diesem Atomlager, bevor die Iraner es säubern“, forderte Netanyahu den Chef der IAEA in seiner UN-Rede auf. „Überprüfen Sie die anderen Standorte, wenn Sie gerade dabei sind. Sagen Sie der Welt ein für alle Mal die Wahrheit über den Iran.“

IAEA: „rechtzeitige und proaktive Zusammenarbeit“

Der IAEA-Bericht vom Montag behauptete jedoch, dass die Agentur alle Standorte im Iran besucht habe, die sie besuchen musste. Die Inspektoren der IAEA bestätigten, dass der Iran sich im Rahmen der Nuklearabkommen von 2015, an die Lagerbestände für schweres Wasser und schwach angereichertes Uran gehalten hatte.

„Die rechtzeitige und proaktive Zusammenarbeit des Iran bei der Bereitstellung eines solchen Zugangs erleichtert die Umsetzung des Zusatzprotokolls und erhöht das Vertrauen“, erklärte der IAEA-Bericht unter Bezugnahme auf das Verfahren, in dem die Sicherheitsmaßnahmen und Werkzeuge für die Überprüfung aufgeführt sind.

Diese Behauptung wurde jedoch auch vom Institut für Wissenschaft und internationale Sicherheit kritisiert, das der IAEA vorwarf, sie habe „die genaue Umsetzung des Abschnitts T nicht erwähnt“, da das Unternehmen kürzlich nicht auf die Information reagiert habe, dass der Iran von Israel identifizierte relevante Geräte aus einem Lager verlegt habe.“

„Abschnitt T“ bezieht sich auf eine Reihe von wichtigen Absätzen in einem Anhang zur JCPOA, die iranische „Aktivitäten regeln, die zur Entwicklung eines explosiven Nukleargerätes führen könnten.“ Gemäß den Bestimmungen dieses Abschnitts stimmte der Iran zu, von allen Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Bau von Nuklearwaffen Abstand zu nehmen.

Die jüngste Entscheidung der IAEA, dem Iran ein sauberes Attest auszustellen, wurde in den offiziellen iranischen Medien als ein Zeichen dafür dargestellt, dass die am 5. November von den USA verhängten neuen Sanktionen nicht von den amerikanischen Verbündeten und Partnern eingehalten werden, von denen fünf noch Partei des Atomabkommen sind.

„Die anderen Parteien der JCPOA haben wiederholt angekündigt, dass der Deal funktioniert und erhalten bleiben sollte“, erklärte Press TV – das englischsprachige Sprachrohr des Teheraner Regimes – am Montag. Sie behauptete weiter, dass „Großbritannien, Deutschland und Frankreich sich bemüht haben, ihre Unternehmen vor den Auswirkungen neuer US-Sanktionen und die iranischen Öleinnahmen zu schützen.“

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