Israels „Auschwitz-Grenzen“

Solange Ramallah und Gaza die Zerstörung Israels über das Wohlergehen ihrer Bevölkerung priorisieren, bleibt der Zwei-Staaten-Plan ein unerreichbarer Traum.

Als er nach der Zwei-Staaten-Lösung gefragt wurde, wiederholte Premierminister Benjamin Netanyahu vor kurzem seine langjährige Politik, dass die arabische Bevölkerung in Judäa und Samaria „alle Macht haben sollte, sich selbst zu regieren, aber keine Macht, uns zu bedrohen“. Was bedeutet das in der Praxis und wie passt das in die Zwei-Staaten-Lösung der internationalen Gemeinschaft?

Während ein Großteil der Welt von der Lösung des arabisch-israelischen Konflikts besessen war, indem sie sich auf den Rückzug der israelischen Territorien konzentrierten, berücksichtigen nur wenige die einzigartigen Sicherheitsherausforderungen, denen sich Israel gegenübersieht. Nach der Menge an Medieninteresse zu urteilen, hätte man zu Unrecht glauben können, Israel sei ein riesiges Land. In Wirklichkeit ist das Gebiet des jüdischen Staates eines der kleinsten der Welt. Israel innerhalb der grünen Linie hat eine ähnliche Größe wie das winzige Wales oder New Jersey. Im Gegensatz zu diesen Gebieten ist Israel immer noch von feindlichen Nachbarn umgeben, die seine Zerstörung anstreben.

Abba Eban, der legendäre verstorbene Außenminister Israels, bezeichnete die Grenzen vor 1967 als „Auschwitz-Grenzen“. Damit bezog sich der israelische Diplomat auf die Gefahren und Unsicherheit, die Israels neun Meilen schmale Taille begleiten, während es sich feindlichen Nachbarn gegenüber sieht. Zum Vergleich: New Yorks kompaktes Manhattan Island ist mehr als 13 Meilen lang.

Israels derzeitige Sicherheitsbedrohungen aus dem von der Hamas geführten Gazastreifen würden noch größer werden, wenn sich Israel ohne angemessene Sicherheitsvorkehrungen vollständig aus Judäa und Samaria zurückziehen würde. Das schwache und ineffektive Ramallah-Regime würde schnell zusammenbrechen und durch die Hamas ersetzt werden, genau wie in Gaza geschehen. Von den Höhen von Judäa und Samaria aus würden Terroristen Israels größte Bevölkerungszentren um Jerusalem und die Metropole Tel Aviv ernsthaft gefährden. Terroristen könnten leicht mit zivilen Flugzeugen zum und vom israelischen internationalen Flughafen Ben Gurion starten, der nur 6 km von der grünen Linie entfernt liegt. Was für die Bewohner der an Gaza angrenzenden israelischen Grenzstadt Sderot zu einer täglichen Bedrohung geworden ist, könnte für die wichtigsten Bevölkerungszentren Israels im Zentrum des Landes Realität werden.

Es wird erwartet, dass die Trump-Regierung ihren viel besprochenen arabisch-israelischen Friedensplan nach den Parlamentswahlen enthüllt. Der französische Präsident Emannuel Macron hat darauf bestanden, dass Frankreich ohne einen amerikanischen Friedensplan bald einen eigenen alternativen arabisch-israelischen Friedensplan vorlegen wird.

Die wichtige Resolution 242 der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1967, wird häufig als Rechtsgrundlage für die Beilegung des arabisch-israelischen Territorialstreits bezeichnet. Ironischerweise erscheint dort das Wort „Palästinenser“, da es in einer Propaganda-Ära vor der PLO verfasst und verabschiedet wurde, an keiner Stelle im Text. Die Resolution fordert Israel auf, sich aus einigen, aber nicht unbedingt allen umstrittenen Gebieten zurückzuziehen. Die internationale Gemeinschaft übersieht diese wichtige Unterscheidung heute häufig. Die Entschließung setzt dies auch unter der Bedingung voraus, dass Israel in der Lage sein muss, „in sicheren und anerkannten Grenzen frei von Bedrohungen oder Gewalttaten zu leben“.

Kritiker argumentierten, dass das, was Israel und Netanyahu der arabischen Bevölkerung in den umstrittenen Gebieten anbieten wollen, keinen „echten Staat“ darstellt. Premierminister Netanyahu hat darauf geantwortet, dass er Inhalte gegenüber Etiketten vorziehen würde. In der Praxis hat Israel kein Interesse daran, sich in das tägliche Leben der arabischen Bevölkerung in Judäa und Samaria einzumischen. Die meisten von ihnen werden heute schon von Ramallah regiert. Aufgrund seiner verwundbaren engen Grenzen und einzigartigen Sicherheitsherausforderungen muss Israel jedoch die allgemeine Sicherheitskontrolle über den winzigen Luftraum und das strategisch wichtige Jordantal behalten, das potenzielle feindliche Kräfte aus dem Osten blockiert.

Israel hat auch darauf bestanden, dass die möglicherweise neue arabische Einheit ohne stehende Armee entmilitarisiert werden muss. Mehrere Dutzend Länder, darunter das wohlhabende Island, haben kein stehendes Militär, sind aber dennoch als Länder definiert.

Solange die Regime in Ramallah und Gaza die Zerstörung Israels über das Wohlergehen ihrer eigenen Bevölkerung priorisieren, bleibt der Zwei-Staaten-Plan ein unerreichbarer Traum, egal wie viele Friedenspläne von der internationalen Gemeinschaft aufgelegt werden.

Zahlreiche Länder, darunter Amerika, Großbritannien, Frankreich und die Türkei, unterhalten ihre Militärstützpunkte im Ausland im Rahmen ihrer nationalen Sicherheit. Diese Stützpunkte liegen oft tausende von Meilen von ihren Hauptstädten entfernt. Es wäre heuchlerisch, dem jüdischen Staat das Recht zu verweigern, vor seiner Haustür angemessene Sicherheitsvorkehrungen zu treffen.

Von Daniel Kryger (MiDA)

Daniel Kryger ist Autor und politischer Analyst und Fellow am Haym Salomon Center.

Übersetzung: Dr. Dean Grunwald,
für Israel Nachrichten Ltd.

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