Netanyahu nimmt an Antisemitismus-Konferenz in Österreich teil

Premierminister Benjamin Netanyahu wird nächste Woche zu einem Staatsbesuch nach Österreich reisen, wo er mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zusammentrifft und an einer Konferenz über Antisemitismus teilnehmen und ein Zentrum zur Bekämpfung von Drohungen gegen Juden eröffnen wird.

Dies ist der erste Besuch eines israelischen Premierministers seit den 1970er Jahren – ein Zeichen für bessere Beziehungen zwischen Jerusalem und Wien.

„Es ist mir ein besonderes Vergnügen, Premierminister Netanyahu zu einem offiziellen Besuch in Österreich willkommen zu heißen! Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Ihnen an der Konferenz teilzunehmen, Premierminister Netanyahu!“ Twitterte Kurz, der Vorsitzende der Österreichischen Volkspartei, am Mittwoch.

Es ist kein Treffen von Netanyahu mit Mitgliedern der rechtsextremen Freiheits Partei (FPÖ) vorgesehen. Die israelische Regierung hat die österreichischen Minister von der rechtspopulistischen Partei wegen ihrer NS-Vergangenheit bislang boykottiert.

Die FPÖ wurde 1956 gegründet und ging aus der kurzlebigen Föderation der Unabhängigen hervor, die nach dem Zweiten Weltkrieg von ehemaligen Nazis gegründet wurde, denen das Stimmrecht entzogen war. Der erste Leiter der Partei war ein ehemaliges Mitglied einer Waffen-SS-Einheit.

Die rechtsextreme Partei wird von Heinz-Christian Strache, dem politischen Erben des ehemaligen FPÖ-Chefs Jörg Haider, angeführt, der für seinen Antisemitismus und seine Ansichten zu den Nazis berüchtigt war. Als die Partei im Jahr 2000 der österreichischen Regierung beitrat, rief Israel seinen Botschafter zurück. Es entstand eine diplomatische Krise, die bis 2003 andauerte.

Seit den Wahlen in Österreich im vergangenen Jahr bestand die Politik des Landes darin, die Kontakte zu den von der FPÖ geführten Ministerien nur auf der Ebene des öffentlichen Dienstes zu pflegen.

Die Knesset führte im April eine Debatte über Israels Politik des „Nicht-Engagements“ mit der FPÖ durch, in der der österreichische Botschafter in Israel, Martin Weiss, behauptete, dass die derzeitige österreichische Regierung seit Beginn seiner diplomatischen Karriere, Israel am freundlichsten gesonnen ist.

Holocaust-Denkmal zum Gedenken an jüdische Opfer

Weiss bezeichnete die wirtschaftlichen und touristischen Beziehungen Österreichs zu Israel als sehr stark. Er räumte ein, dass es eine Weile dauerte, bis Österreich seine Verantwortung für den Holocaust eingestanden hatte, da es jahrelang eine „Tradition des Versteckens hinter den österreichischen Opfern“ gab.

Österreich erkennt heute seine Rolle im Holocaust an. „Diese Position wird von vielen Parteien, einschließlich der Freiheitspartei FPÖ, geteilt“, sagte Weiss.

Am Dienstag kündigte der 31-jährige österreichische Kanzler an, ein Holocaust-Denkmal zu errichten, das die Namen aller von den Nazis ermordeten Juden enthalten wird.

„Die Verantwortung, sich an die 66.000 österreichischen Juden zu erinnern, die vom NS-Terrorregime ermordet wurden und die Erinnerung an dieses dunkle Kapitel unserer Geschichte sind zu wichtig, um noch mehr Zeit zu verlieren“, sagte Kurz.

Kurz, der derzeit als rotierender Präsident des Rates der Europäischen Union fungiert, ist als guter Freund Israels bekannt und hat enge Beziehungen zu Netanyahu aufgebaut.

Der israelische Premierminister traf sich im September als der österreichische Kanzler Israel besuchte und am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York mit Kurz.

Kurz besuchte die Altstadt Jerusalems und machte auch an der Klagemauer Halt. Während die Tour kein „formeller“ Besuch war, betrachteten israelische diplomatische Vertreter die Anwesenheit von Kurz an der Klagemauer als „wichtig“, da die europäischen Staatsoberhäupter traditionell die heilige Stätte meiden, von der die EU behauptet, dass sie in „besetztem Gebiet“ liegt.

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