Netanyahu lobt „mutige US-Entscheidung“ Sanktionen gegen Iran einzuführen

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat am Montag eine Siegerrunde gefahren, als er die „mutige, entschlossene und wichtige Entscheidung“ der Trump-Regierung lobte, die verbleibenden Sanktionen gegen den Iran, die im Rahmen des Nuklearabkommens 2015 aufgehoben wurden, wieder einzuführen.

„Seit vielen Jahren widme ich mich dem Kampf gegen die iranische Bedrohung. In dieser Frage bin ich fast gegen die ganze Welt angegangen. Heute sehen wir die Ergebnisse dieses langen und anhaltenden Kampfes“, sagte Netanyahu bei der Eröffnung seiner Likud-Fraktion in der Knesset.

„Dieser Tag ist ein historischer Tag“, sagte Netanyahu. „Ich möchte mich noch einmal bei Präsident Donald Trump für die mutige, entschlossene und wichtige Entscheidung bedanken. Ich denke, das trägt zu Stabilität, Sicherheit und Frieden bei.”

Die zweite und letzte Runde der Strafsanktionen trat am 5. November in Kraft und betraf iranische Sektoren in den Bereichen Energie, Schifffahrt und Schiffbau sowie Versicherungs- und Transaktionssektoren, einschließlich der iranischen Zentralbank und benannten iranischen Finanzinstituten.

Das internationale Finanztransaktionssystem, bekannt als Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (SWIFT), gab am Montag bekannt, dass es „den Zugang bestimmter iranischer Banken zum Messagingsystem“ aufhebt, nachdem die Sanktionen der USA erneut eingeführt wurden.

Der Iran wird immer noch aus rein humanitären Gründen Zugang zu SWIFT erhalten, sagte Finanzminister Steve Mnuchin am Freitag in einer Telefonkonferenz mit Reportern.

„Humanitäre Transaktionen mit nicht benannten Unternehmen können das SWIFT-System wie zuvor nutzen. Die Banken müssen jedoch sehr sorgfältig darauf achten, dass es sich nicht um verschleierte Transaktionen handelt oder dass bestimmte Sanktionen verhängt werden können“, sagte er.

Schließlich werden die Vereinigten Staaten Ausnahmen erteilen, um die Fortsetzung der internationalen Aktivitäten im einzigen iranischen Atomkraftwerk Bushehr neben der unterirdischen Fordow-Anreicherungsanlage und dem Arak-Schwerwasserreaktor zuzulassen, der „unter strengsten Bedingungen weitergeführt werden darf“, um Kontrolle und Transparenz zu gewährleisten und Einschränkungen für den Iran aufrechtzuerhalten“, so das US-Außenministerium.

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