Premierminister Benjamin Netanyahu, ein überzeugter Gegner des 2015 von der Obama-Regierung mit dem Iran geschlossenen Nuklearabkommens, sagte Präsident Donald Trump habe eine „historische“ Entscheidung getroffen, indem er Sanktionen gegen „das mörderische Terrorregime im Iran, das die ganze Welt gefährdet“, wiederhergestellt habe.
In einer von seinem Büro veröffentlichten Erklärung sagte Netanyahu: „Die Wirkung der ersten Sanktionen war bereits spürbar“ und bezog sich damit auf eine schwere Finanzkrise im Iran, die Proteste der Bevölkerung ausgelöst hat.
Trump twitterte ein Poster im Filmstil. Foto: Twitter
Die Trump-Regierung setzte am Freitag Sanktionen gegen den Schifffahrts-, Finanz- und Energiesektor des Iran wieder ein, schaffte jedoch Ausnahmen für acht Länder, die immer noch ohne Strafe Öl aus dem Iran importieren können.
Nach der Ankündigung twitterte Trump ein „Game of Thrones“ -inspiriertes Filmposterbild, das aus einem Foto von ihm selbst bestand, auf dem der Ausdruck „Sanktionen sind gekommen, 5. November“ eingeblendet war.
Am Freitagabend gab Trump eine Erklärung heraus, in der er sagte: „Unser Ziel ist es, das Regime zu einer klaren Entscheidung zu zwingen: entweder sein destruktives Verhalten aufzugeben oder den Weg in Richtung einer wirtschaftlichen Katastrophe fortzusetzen.“
US-Außenminister Mike Pompeo behauptete, die Sanktionen zielen darauf ab, „das Verhalten der Islamischen Republik Iran grundlegend zu verändern“, ein Ziel, das er zuvor mit einer Liste von zwölf spezifischen Forderungen vorgetragen hatte, die der Iran erfüllen muss, bevor die USA die Sanktionen wieder aufheben.
Das Nuklearabkommen von 2015 brachte den Iran mit Milliarden von Einnahmen ins Rampenlicht, auf die er Zugang hatte. Kritiker des Abkommens in Israel und den USA haben Beweise dafür vorgelegt, dass der Iran das Geld zur Finanzierung von Terrorgruppen wie Hamas und Hisbollah verwendet, das Assad-Regime in Syrien unterstützt und einen Stellvertreterkrieg im Jemen mit seinem langjährigen Rivalen Saudi-Arabien führt.
Diejenigen, die sich gegen das Abkommen ausgesprochen haben, argumentieren auch, dass es nicht wirksam gegen die nuklearen Ambitionen des Iran vorgegangen sei, einschließlich seiner Bemühungen um die Entwicklung von Atomwaffen.
Trump bezeichnete das Abkommen wiederholt als „schrecklich“ und hielt es für das „schlechteste“ Abkommen, das die Vereinigten Staaten jemals ausgehandelt hätten.
Am Freitag drückte der israelische Botschafter in den USA, Ron Dermer, seine Unterstützung für Trumps Entscheidung aus und twitterte: „Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie Sanktionen gegen ein iranisches Regime verhängt haben, das verspricht, den jüdischen Staat zu zerstören.“
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