Analyse: Trumps sich veränderndes Paradigma in den Nah-Ost-Frieden

Mehr als alles andere hat die bedingungslose Unterstützung für die PLO jeden realistischen Abschluss des arabisch-israelischen Konflikts untergraben. US-Präsident Trump bricht mit dieser gescheiterten Traditionen.

Die jüngste Entscheidung der Trump-Regierung das Washingtoner Büro der PLO zu schließen, gibt Kritikern weitere Nahrung, die argumentieren, der gegenwärtige US-Präsident untergrabe die Friedensperspektiven im Nahen Osten durch seinen Mangel an diplomatischen Erfahrungen. Sie hören nicht auf zu bedenken, dass hinter Trumps Entscheidung vielleicht mehr steckt, als man oberflächlich sieht.

Mit seinem soliden geschäftlichen Hintergrund weiß Präsident Trump, dass kostenlose Mittagessen süchtig machen und kontraproduktiv sind. In dieser Hinsicht funktioniert die internationale Politik ähnlich wie in der Geschäftswelt. Mehr als alles andere hat die bedingungslose Unterstützung der PLO, jeden realistischen Abschluss des arabisch-israelischen Konflikts untergraben.

Nachdem die finanzielle Unterstützung von Saddam Hussein nach dem ersten Golfkrieg 1990 ausblieb, war die PLO moralisch und finanziell kaputt. Das Ende des Kalten Krieges reduzierte den Wert kommunistisch gesponserter Stellvertreter wie die PLO dramatisch. Mit einem Schlag verloren sie ihren früheren Moskauer Patron und ihr beträchtliches Einkommen aus den arabischen Golfstaaten, die mit der Unterstützung der PLO für die Invasion Kuwaits durch den Irak empört waren.

1993 mit dem Friedensabkommen von Oslo mit Israel, wurde die PLO wieder politisch salonfähig. Fünfundzwanzig Jahre nach dem Oslo-Abkommen erkennen wir, dass die PLO vom arabisch-israelischen Frieden weiter entfernt ist als je zuvor.

Theoretisch beruhten die Vereinbarungen auf dem Grundsatz der Gegenseitigkeit, der durch Kontrollmechanismen unterlegt war. Als Gegenleistung für die Selbstregierung und die internationale Anerkennung, die die weltweite Eröffnung von „Botschaften“ einschließt, sollte die PLO Frieden und Koexistenz mit dem jüdischen Staat fördern.

Die PLO wollte diese Verpflichtung jedoch nie erfüllen. Während er lächelnd auf CNN sprach, versicherte der PLO-Führer Arafat seinen Anhängern in arabischer Sprache, dass Oslo nichts anderes sei als ein trojanisches Pferd im fortgesetzten Krieg gegen Israels Existenz.

Die israelische Linke und die internationale Gemeinschaft ignorierten weitgehend die systematischen Verletzungen der Friedensabkommen durch die PLO. Ein Vierteljahrhundert nach Oslo setzen die PLO und die Palästinensische Autonomiebehörde, die auf dem von Israel in Übereinstimmung mit den Abkommen abgetretenen Gebiet niedergelassen sind, die Förderung des Hass auf Juden und Israel fort. In eklatanter Verletzung des Abkommens unterstützt und verherrlicht die PLO den Terrorismus gegen Israel. Ramallah benennt Plätze nach Terroristen und belohnt den Terrorismus, indem es Terroristen und ihren Familien jährlich fast eine Viertelmilliarde Euro zukommen lässt.

Soweit es die PLO betrifft, war das Oslo Abkommen ein Süßwarenladen, der nach Belieben ausgeraubt werden sollte. Im Laufe der Zeit hat sich die PLO süchtig an kostenloses Mittagessen gewöhnt. Ramallah gewöhnte sich schnell daran, alles zu bekommen was er verlangte, und gab nichts zurück.

Während die internationale Gemeinschaft weiterhin Druck auf Israel für weitere einseitige Konzessionen ausübt, wird die antisemitische Anstiftung und die Terrorunterstützung der PLO von der internationalen Gemeinschaft weitgehend ignoriert. Ironischerweise untergraben dieselben internationalen Akteure, die den arabisch-israelischen Frieden offiziell zur Priorität erklärt haben, den wahren Frieden, indem sie das Ramallah-Regime mit endlosen kostenlosen Mittagessen belohnen.

Die Sucht der PLO nach kostenlosen Mittagessen erreichte ihren Höhepunkt während der Obama-Regierung. Sie haben alles bekommen, was sie forderten und haben sogar die Scharade von Friedensgesprächen mit israelischen Beamten eingestellt. Stattdessen verlangte Abbas, dass die internationale Gemeinschaft Israel drängt, einseitig alles herzugeben, was Ramallah will, einschließlich der Zerstörung des jüdischen Staates durch Überschwemmung mit Millionen von feindlichen und im Ausland geborenen arabischen „Flüchtlingen“.

Indem die Trump-Regierung die zerstörerische Praxis des freien Mittagessens für die PLO beendet, erhöht sie die Chancen auf Frieden zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. Indem er die israelische Hauptstadt Jerusalem anerkennt und seine Unterstützung für die „Flüchtlinge“ der UNWRA aufgibt, zwingt Trump die Araber, real zu werden und ihre Fantasie zu beenden, Israel zu zerstören.

Außerdem bringt Trump dringend benötigte Geschäftspraktiken in die Nahostdiplomatie ein: nämlich Gegenseitigkeit. Anders als Clinton und Obamas bedingungslose Unterstützung der PLO hat Trump nicht gezögert, Ramallah für seine Aggression und seinen Widerstand gegen den Frieden mit Israel zu bestrafen.

Die Führung der PLO tritt nun in eine neue Realität ein, die sie seit 25 Jahren nicht kennt. In der Vergangenheit wusste die PLO, dass ihre extremistische Politik kostenlos und ohne politische Risiken war. Indem er [Trump] das Washingtoner Büro der PLO schließt und die US-Hilfe für Ramallah von seinem Verhalten abhängig macht, transformiert Präsident Trump allmählich das Paradigma, indem er das Oslo-Abkommen von einem Kriegsprozess in einen potenziellen echten Friedensprozess verwandelt, der die Opposition zum Frieden bestraft.

Von Daniel Kryger (MiDA)

Daniel Kryger ist Schriftsteller und politischer Analyst. Er lebt in Israel.

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