Ist eine PLO-Konföderation mit Jordanien eine tragfähige Lösung für den Nahostkonflikt?

Vor Jahren ist die Idee, dass Jordanien ein Staat für die Palästinenser ist, in Umlauf gebracht worden. Der ehemalige jordanische Premierminister Zayd ar-Rifa’i sagte 1975, dass „Jordanien Palästina“ sei. König Hussein behauptete 1981, dass „Jordanien Palästina und Palästina Jordanien ist“. Ein Artikel aus dem Jahr 2012 in „The Atlantic“ berichtete, dass PA-Führer Mahmoud Abbas PLO-Führer informierte, „um mit Jordanien ein neues Konföderationsprojekt vorzubereiteten …“

Aber sehen die heutigen Analysten eine praktikable Lösung, nur eine Woche nachdem Abbas sagte, dass die USA das Konföderationskonzept erneut fördern?

Der Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas sagte kürzlich einer Gruppe israelischer Aktivisten, dass die Trump-Regierung eine Konföderation zwischen den Palästinensern und Jordanien vorgeschlagen habe. Seit Jahren wird die Idee, Jordanien sei ein Staat für die Palästinenser aufgeworfen und einige prominente Jordanier und Palästinenser unterstützen diese Idee.

Der ehemalige jordanische Ministerpräsident Zayd ar-Rifa’i tat dies 1975 als er sagte: „Jordanien ist Palästina.“ König Hussein tat es, als er 1981 behauptete, „Jordanien ist Palästina und Palästina ist Jordanien.“ Selbst Abbas selbst tat es. Nach einem Artikel von Daoud Kattab aus dem Jahr 2012 in „The Atlantic“ berichtete Al-Quds Al-Arabi, dass Abbas mehrere PLO-Führer informierte, um mit Jordanien und anderen Parteien in der internationalen Gemeinschaft auf ein neues Konföderationsprojekt vorbereitet zu sein. Es wurden bereits Berichte veröffentlicht, in denen „die besten Strategien, um mögliche Verhandlungen mit Jordanien zu führen“ zur „Wiederbelebung der Konföderation“ bewertet wurden.“

Selbst nachdem König Hussein 1988 beschloss, die Westbank aufzugeben und die PLO als einzige für die palästinensische Bevölkerung verantwortliche Partei anzuerkennen, blieb die Angelegenheit in der Diskussion.

Aber um eine Konföderation zu bilden, müssen zwei unabhängige Staaten existieren und die Palästinenser haben keinen Staat. Entweder wird ein palästinensischer Staat geschaffen, oder die Idee der Konföderation funktioniert einfach nicht.

Während die Palästinenser und Jordanien in der Vergangenheit die Idee einer Konföderation unterhalten haben, hat sich die geopolitische Landschaft seither verändert und das politische Denken hat sich weiterentwickelt.

Heute wollen die Palästinenser ihre Unabhängigkeit und die Jordanier wollen nicht wirklich die Last auf sich nehmen, die Palästinenser zu regieren. Das Haschemitische Königreich Jordanien will nicht Palästina werden, obwohl die Mehrheit seiner Bewohner Palästinenser sind. König Abdullah machte dies kürzlich deutlich, als er sagte: „Jedes Jahr hören wir von einer Konföderation. Meine Frage ist: Eine Konföderation mit wem? Dies ist eine rote Linie für Jordanien. Jordaniens Position ist fest und standhaft: Es gibt keine Alternative zu der Zwei-Staaten-Lösung und der Errichtung eines palästinensischen Staates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.“

„Alle Jordanier lehnen die Idee entschieden ab“

Hillel Frisch, Senior Research Associate am Begin-Sadat Center für Strategische Studien sagte JNS, dass er glaubt, dass eine Konföderation „die einzige Lösung“ sei.

„Nach fast 100 Jahren des Scheiterns als nationale Bewegung haben sich die Palästinenser als unfähig erwiesen, einen eigenen Staat zu haben“, sagte er. „Selbst wenn ein solcher Staat entstehen würde, würde er vom jordanischen Markt wirtschaftlich behindert werden. … Da der palästinensische Staat wirtschaftlich unrentabel ist, würde er auf Gewalt gegen Israel zurückgreifen. …“

Ghaith Al-Omari, ein hochrangiger Mitarbeiter des Washingtoner Instituts für Nahostpolitik, ist anderer Meinung. Er sagte JNS, dass „die Idee einer palästinensisch-jordanischen Konföderation seit Jahrzehnten schwebt und von beiden Seiten rundweg abgelehnt wurde. Die Palästinenser haben sich höchstens bereit erklärt, die Idee einer Konföderation mit Jordanien zu betrachten, nachdem ein palästinensischer Staat geschaffen wurde.“

Al-Omari zufolge „waren die Palästinenser immer anderen arabischen Staaten extrem abgeneigt, die versuchten, sie zu kontrollieren oder in ihrem Namen zu sprechen. Sie haben darauf bestanden, dass die PLO der einzige Vertreter des palästinensischen Volkes ist, unterstützt von der UNO und der Arabischen Liga.“

Al-Omari sagte, dass seit 1988 „Jordanien jede Rolle bei der Regierung der Palästinenser kategorisch abgelehnt hat. … Zusätzlich zu der offiziellen jordanischen Position wurde die Idee von allen Oppositions- und regierungsfreundlichen Parteien in diesem Land abgelehnt. “

Al-Omari zufolge ist der Grund dafür, dass Jordanien „kein Interesse daran hat, den Palästinensern ihr Streben nach einem unabhängigen Staat zu verweigern – eine Position, die sie nicht nur gegen die Palästinenser, sondern auch gegen den arabischen Konsens stellen würde – Man hat kein Interesse daran, über eine unruhige Westbank-Bevölkerung zu herrschen, die die jordanische Herrschaft als illegitim ansehen würde.“

Darüber hinaus sagte er: „Jordanien ist auch besorgt, dass selbst die Auseinandersetzung mit einer solchen Idee zu inneren Unruhen führen würde, da alle Jordanier, egal ob Jordanier oder Palästinenser, die Idee ablehnen.“

Von Israel Kasnett (JNS)

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