Abbas wird Berichten zufolge in einer Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen Ende dieses Monats, die Gebiete unter der Kontrolle der PA zum „besetzten Staat“ erklären.
Nachdem die Palästinenser Versuche abgelehnt haben den Friedensprozess wiederzubeleben, suchen sie nach anderen Methoden, um die Eigenstaatlichkeit zu fördern und einen diplomatischen Krieg gegen Israel zu führen.
Unter Berufung auf arabische Quellen berichtete die israelische Tageszeitung Hayom am Mittwoch, dass Mahmoud Abbas, der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), die Gebiete unter der Kontrolle der PA zum „besetzten Staat“ erklären werde.
Die Palästinenser haben zuvor über diesen Plan gesprochen.
Der Bericht zitiert einen hochrangigen Vertreter der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) mit den Worten, Abbas habe die PLO-Funktionäre über seine Absicht unterrichtet, auf dem UN-Forum die Staatlichkeit zu erklären. Eine solche Ankündigung könnte eine Unabhängigkeitserklärung, eine Verfassung zur Errichtung einer palästinensischen Demokratie, eine palästinensische Währung und die Einrichtung weiterer palästinensischer Botschaften beinhalten.
Die UN-Generalversammlung könnte über diese Schritte abstimmen und „Palästina“ als „besetzten Staat“ anerkennen.
Ein hochrangiger Beamter des israelischen Außenministeriums sagte im vergangenen September gegenüber Al-Monitor, dass die Palästinenser die Definition nicht in einen „Staat“ ohne eine Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Gründung eines Staates ändern könnten.
Er sagte auch, Israel habe genug Einfluss auf die Situation der inneren Sicherheit der Palästinenser, um Abbas davon zu überzeugen, einen solchen Schritt zu unterlassen.
Die USA würden sicherlich eine solche Resolution ablehnen, wenn es zu einer Abstimmung im UNSC kommen würde, was eine Resolution der UN-Generalversammlung zu dieser Frage lediglich deklarativ machen würde.
Der Bericht vom Mittwoch zitierte eine israelische Quelle, die sagte, dass ein solch einseitiger palästinensischer Alleingang den Rücktritt der Palästinensischen Autonomiebehörde von den Friedensvereinbarungen von Oslo von 1994 bedeutet, die ebenfalls für null und nichtig erklärt würde.
Die Palästinenser verfolgen auch weitere diplomatische Schritte bei der UN-Generalversammlung, dem UNSC und dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) sowie anderen internationalen Organisationen, um die palästinensische Eigenstaatlichkeit einseitig zu fördern und gleichzeitig ein diplomatisches Abkommen mit Israel zu umgehen.
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